Streit um Klinik im Oberharz kommt vor Gericht

Clausthal-Zellerfeld. Nächste Runde im Streit um das Klinikum in Clausthal-Zellerfeld im Harz: Ende August hat das Landgericht Braunschweig jetzt den Termin für die mündliche Verhandlung der Schadenersatzklage des Landkreises Goslar gegen die Asklepios Kliniken angesetzt.

Vor 16 Jahren hatte Asklepios drei Kliniken im Harz übernommen, darunter auch das Krankenhaus in Clausthal-Zellerfeld. Der Landkreis Goslar ist nun der Auffassung, die Asklepios Kliniken hätten ihre vertraglichen Pflichten zur „Weiterentwicklung der Kliniken“ in Bezug auf den Standort Clausthal-Zellerfeld verletzt, indem sie Abteilungen in den Kliniken geschlossen oder reduziert und zu wenig Betten und Personal zur Verfügung gestellt hätten, so eine Mitteilung des Landgerichts.

Streit um den Versorgungsauftrag

Asklepios wehrt sich gegen die Vorwürfe. Eine Verletzung der vertraglichen Pflichten würde eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu einer Million Euro nach sich ziehen, heißt es. Der Landkreis pocht offenbar auf einer Zahlung der Vertragsstrafe in Höhe von insgesamt 16 Millionen Euro. Außerdem soll festgestellt werden, dass Asklepios seine vertraglichen Pflichten nicht erfülle und dadurch weiterer Schaden entstehen könnte.

Erst im vergangenen Sommer hatte das Verwaltungsgericht Braunschweig entschieden, dass der vdek den Versorgungsvertrag mit der Klinik in Clausthal-Zellerfeld nicht kündigen dürfe. Der Ersatzkassenverband hatte gegen das Land geklagt.

Die Kassen hatten 2018 den Vertrag gekündigt, weil sie den Versorgungsauftrag und die Qualität der Versorgung in Gefahr gesehen hätten. Die Grund- und Regelversorgung finde in Clausthal-Zellerfeld nicht mehr statt, hieß es damals. Asklepios betonte nach der Entscheidung, der Versorgungsauftrag sei nochmals deutlich geworden, und Asklepios wolle diesen „wie auch bisher im Rahmen unserer Möglichkeiten weiter sicherstellen“. (ger)