Ärzte Zeitung, 21.12.2009

Rösler bekräftigt: Keine Streichungen

BERLIN (dpa). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat Leistungskürzungen für die gesetzlich Krankenversicherten ausgeschlossen.

Man habe vereinbart, das Gesundheitssystem "nur auf Grundlage des bestehenden Leistungskatalogs" ändern zu wollen, sagte Rösler dem "Tagesspiegel am Sonntag". Er betonte unter Bezug auf den Koalitionsvertrag: "Wir wollen keine Leistungen streichen."

Das Fehlen von Sparvorschlägen im Koalitionsvertrag von Union und FDP verteidigte Rösler. Es werde "keinen Bereich geben, den wir uns nicht ansehen werden", sagte er. Allerdings habe man sich bewusst nicht gleich auf Einzelnes festlegen wollen: "Wenn wir das System insgesamt effektiver und effizienter machen, wird die Akzeptanz bei allen zum kostenbewussten Umgang mit den Mitteln auch größer."

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