Ärzte Zeitung, 31.05.2010

Kopfpauschale: Schlechte Aussichten für Röslers Pläne

CSU erteilt den aktuellen Plänen zur Kopfpauschale klare Absage / Merkel hofft auf "gute Klärungen"

BERLIN (sun/dpa). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzt den koalitionsinternen Streit um die Gesundheitsprämie aus. Sie erwarte von dem Gespräch zwischen Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und CSUVorsitzenden Horst Seehofer "gute Klärungen".

Schlechte Aussichten für Röslers Pläne

Gesundheitsminister Phillipp Rösler (FDP) und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer.

© dpa

Auch die Kanzlerin habe sich in den vergangenen Tagen bereits mit Rösler über seine Pläne ausgetauscht, hieß es am Montag in Berlin.

Die aktuellen Pläne von Rösler zur Gesundheitsprämie dürften dennoch kaum eine Chance haben. Dies zeichnete sich durch die Diskussion der vergangenen Tage ab. Die CSU will die Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung weiterhin nicht akzeptieren. Das bekräftigte Seehofer in der "Süddeutschen Zeitung" von Samstag. Damit erteilte der CSU-Vorsitzende den Plänen bereits vor dem am Montagnachmittag in München stattfindenden Gesprächen zwischen Rösler und ihm eine klare Absage. Der Gesundheitsminister wolle dem bayerischen Ministerpräsidenten unter vier Augen seine jüngsten Pläne für Zusatzbeiträge zu den gesetzlichen Krankenkassen vorstellen.

Medienberichten zufolge plant Rösler eine abgespeckte Version der Gesundheitsprämie in Höhe von 15 bis 30 Euro. Der geplante Sozialausgleich solle zudem nun nicht mehr über Steuern erfolgen, sondern innerhalb des GKV-Systems. Dies rief zahlreiche Kritiker auf den Plan.

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