Ärzte Zeitung, 30.05.2011

Bahr dementiert Verschiebung der Pflegereform

BERLIN (sun). Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat Spekulationen dementiert, die Umsetzung der Pflegereform werde sich um ein halbes Jahr verzögern.

"Es gibt keine Verschiebung. Die Eckpunkte kommen im Sommer", sagte Bahr der Zeitung "Die Welt" (Montag). Das Gesetz solle 2012 in Kraft treten, das habe man angekündigt und dabei bleibe es auch.

"Richtig ist, dass wir nicht unter Zeitdruck stehen, weil die Pflegeversicherung momentan noch genügend Geld hat", so Bahr.

1. Januar 2012 ursprünglich angepeilt

Zuvor hatte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), angekündigt, die Pflegereform werde später als geplant - im Frühjahr 2012 - in Kraft treten. Ursprünglich sollte die Reform zum 1. Januar 2012 wirksam werden (wir berichteten).

Dass es nicht schneller vorangehe, begründete Spahn mit Differenzen in der Koalition über die Finanzierung der Reform. Erst kürzlich hatte es erneut Spekulation um die Höhe der Pflegefinanzierung gegeben.

Der CDU-Politiker Willi Zylajew hatte betont, die Pflegereform werde rund sechs Milliarden Euro kosten. Spahn hatte dies als "Humbug" zurückgewiesen.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Regierung will faire Kassen-Wahl

16:51 UhrBundesgesundheitsminister Spahn wünscht mehr Wettbewerb zwischen den Krankenkassen. Mit einem neuen Gesetz will er das AOK-System umkrempeln. mehr »

Masern-Impfpflicht im Gespräch

Wird die Masern-Impfung bald Pflicht in Deutschland? Laut SPD befindet sich eine solche Vorlage in Abstimmung mit dem Gesundheitsminister. Die Grünen sind skeptisch. mehr »

Wut und Ärger können Schlaganfälle begünstigen

Menschen, die sich häufig aufregen, sind gefährdeter für Schlaganfälle, zeigen Studien. Das gilt aber nicht für alle. Es spielt womöglich der Status eine Rolle, so eine Analyse. mehr »