Ärzte Zeitung online, 04.02.2019

Landessozialgericht

Kasse zahlt bei Hartz IV nicht für Homöopathie

CELLE. Ein Hartz-IV-Empfänger kann nach dem Gerichtsurteil kein zusätzliches Geld für homöopathische Mittel verlangen, die von Krankenkassen nicht bezahlt werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden.

Für Ausnahmen gebe es enge Regeln. Insgesamt wollte ein 64 Jahre alte Kläger aus Bremen monatlich 150 Euro extra für Produkte wie Ingwer, Arnika und Quark haben. Homöopathische Mittel hätten ohnehin keine nachgewiesene Wirksamkeit und Lebensmittel müsse der Mann von seinem Hartz-IV-Budget bezahlen, so das Gericht.

Grundsätzlich müsse das Jobcenter zwar eine ausreichende medizinische Versorgung des Hilfebedürftigen sicherstellen.

Dies geschehe aber bereits durch Übernahme der Krankenversicherungsbeiträge. Präparate außerhalb des Leistungskatalogs der Kassen fielen in die Eigenverantwortung der Versicherten, auch Hartz-IV-Empfänger müssten sie selbst zahlen. (dpa)

Az: L 15 AS 262/16

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Erstmals Ausbruch von Typ-1-Diabetes verzögert

Forschern ist es gelungen, den Ausbruch von Typ-1-Diabetes deutlich zu verzögern – und zwar bei Hochrisikopersonen. Dies eröffnet Chancen auf präventive Therapien. mehr »

Bluthochdruck schon bei Sechsjährigen

Übergewicht schlägt offenbar schon bei Vorschulkindern auf die Gesundheit. Vier- bis Sechsjährige, die dick oder fettleibig sind, haben ein erhöhtes Risiko für Bluthochdruck, offenbart eine spanische Studie. mehr »

Entwurf mit analogen Krücken?

Kassen, Verbände, aber auch die Industrie schreiben Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch einiges ins Aufgabenheft bei seinem E-Health-Gesetz II. Das spiegelt sich in den Stellungnahmen zur Verbändeanhörung wider. mehr »