Haushaltsentwurf 2021

110 Millionen Euro für Krankenhäuser in Brandenburg

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Potsdam. Trotz der Corona-Krise will das Land Brandenburg im kommenden Jahr rund 15 Milliarden Euro ausgeben. Das geht aus dem Entwurf des Landeshaushalts für 2021 hervor, den Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) vorstellten.

Im neuen Budget sind auch viele Projekte aus Medizin und Pflege verankert. So will das Land etwa die anstehende Reakkreditierung der Medizinischen Hochschule Brandenburg (MHB) mit fünf Millionen Euro unterstützen. Auch die Erstellung eines Konzepts für eine medizinische Fakultät in der Lausitz ist im Haushalt berücksichtigt.

Hilfsprogramm für Hebammen wird fortgeführt

Die pauschale Krankenhausförderung des Landes soll mit weiterhin 110 Millionen Euro jährlich fortgeführt werden. „Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, das weiter zu garantieren“, sagte Nonnemacher. Zur Co-Finanzierung des Krankenhausstrukturfonds II des Bundes sollen in den Jahren 2021 bis 2024 jeweils 15Millionen Euro pro Jahr aus einem Ende 2019 mittels einer Kreditaufnahme geschaffenen „Zukunftsinvestitionsfonds“ entnommen werden. Für die Teilnahme an Krankenhausstrukturfonds III plant man eine Kreditaufnahme von 27 Millionen Euro in 2021.

Fortgeführt werden soll das Hilfsprogramm für Hebammen: Es sieht unter anderem Zuschüsse für die Gründung einer Hebammenpraxis oder für die Gründung und Erweiterung von Geburtshäusern vor. Allerdings stehen nach 394.000 Euro im Jahr 2020 dafür in den kommenden vier Jahren nur noch 250.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Rund 15 Millionen Euro pro Jahr sollen im Rahmen eines „Pakts für die Pflege“ für den Ausbau von Pflegestützpunkten auf dem Land und für die bessere Ausbildung von Pflegenden zur Verfügung stehen. (lass)

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