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Kommentar – Bundestag

Schlussspurt beim TSVG

Bis zur letzten Minute Änderungen am Terminservice- und Versorgungsgesetz: Der Feinschliff der Koalitionäre soll dafür sorgen, dass der Bundestag am Donnerstag final entscheiden kann.
Befund bei einer 31 Jahre alten Patientin mit Lipödem Stadium 2, vor und sechs Monate nach insgesamt vier Liposuktionen der Arme und Beine (in Summe circa 30 000 ml Lipoaspirat).

© Dr. Mojtaba Ghods

Im Fokus

Liposuktion bei Lipödem als Kassenleistung

Für „schnelle und unbürokratische Hilfe“ für Frauen mit Lipödem hat Gesundheitsminister Jens Spahn einen Konflikt mit dem GBA in Kauf genommen. Der erzielte Kompromiss sieht eine Kostenübernahme der Liposuktion in bestimmten Fällen vor.

E-Patientenakte

Industrie sieht KBV-Vorrang skeptisch

Die Pläne, der KBV die Strukturierung der Inhalte der E-Patientenakte zu überlassen, bleiben umstritten. Mehrere Verbände haben nun eine nationale Koordinierungsstelle E-Health gefordert.
Förderer der Selbstverwaltung oder für deren Aushöhlung? Jens Spahn. (Archivbild)

© Wolfgang Kumm / dpa / picture-alliance

Spahn und die Selbstverwaltung

„Wie ein kleiner Sonnenkönig!“

Im Koalitionsvertrag steht der Satz: „Wir wollen die Selbstverwaltung stärken“. Bei den Adressaten wird diese Aussage nach mehreren gesetzlichen Eingriffen nur noch als zynisch empfunden.

Kommentar – Versorgungssteuerung

TSVG ist kaum die halbe Miete

Es ist die Woche des TSVG – dem Gesetz, mit dem die Politik so einiges regeln will. Doch in Sachen Versorgungssteuerung wird es wenig ändern.

Kommentar – Kommentar zum Termineservice- und Versorgungsgesetz

Ein Gesetz mit Kollateralschäden

Minister Spahn dürfte sein TSVG als großen Erfolg feiern. Für viele andere bringt es hingegen enorme Kollateralschäden.

Thüringen

Hinweisblatt zur eGK-Gültigkeit

Immer noch kommen viele Patienten mit ungültigen elektronischen Gesundheitskarten (eGK) in die Praxen. Das führt zu Ärger und Zeitverlust.

Saarland

Jochum führt nun die Psychotherapeuten-Kammer

Neue Präsidentin der saarländischen Psychotherapeutenkammer ist die Diplom-Psychologin Irmgard Jochum. Die Vertreterversammlung hat sie jetzt in Saarbrücken an die Spitze der Kammer gewählt. Jochum gehört dem Kammer-Vorstand bereits seit 2004 an.

Kommentar

Keine Angst vor Vernetzung

Viel wurde geschimpft über die Telematikinfrastruktur – oft auch unbegründet. Die KV Westfalen-Lippe: Die bringt Licht ins Dunkel. Das hilft Ärzten wie Anbietern.
In Sachsen-Anhalt nimmt die Akzeptanz für den Physician Assistant (PA) spürbar zu, sowohl bei den Haus- als auch den Fachärzten.

© Iurii Sokolov /stock.adobe.com

Sachsen-Anhalt

Ärzte pro Physician Assistants

Dass Physician Assistants Ärzte entlasten könnten, davon sind immer mehr Niedergelassene in Sachsen-Anhalt überzeugt.

Deutscher Pflegetag

Spahn fordert mehr Pragmatismus

Bis zum Juni wollen die Ministerien für Gesundheit, Arbeit und Familie Ergebnisse zur Konzertierten Aktion Pflege vorlegen. Auf dem Deutschen Pflegetag mahnte Minister Spahn zu Pragmatismus und Optimismus.
Jens Spahn (CDU) vor einem Bild im Kanzleramt: Der Bundesgesundheitsminister wartet auf den Beginn der Bundeskabinettssitzung.

© Michael Kappeler/ dpa/ picture-alliance

1 Jahr im Amt

Jens Spahn – Der rastlose Minister

Jens Spahn ist genau ein Jahr Gesundheitsminister. Er rast von einem Projekt zum nächsten. Unser Ampelsystem zeigt, in welchen Bereichen er die Ziele erreicht hat - und wo nicht.
Masern-Viren sind in einigen Staaten derzeit im größeren Stile im Umlauf.

© Kateryna_Kon / stock.adobe.com

Deutschland, Neuseeland, Madagaskar

Masern-Ausbrüche in vielen Regionen der Welt

Nach dem Masernausbruch an einer Schule in Hildesheim hat sich die Zahl der Erkrankten im Landkreis weiter erhöht. Auch andere Staaten haben derzeit mit Masern zu kämpfen – etwa Neuseeland oder Madagaskar.

Versorgung vor Ort

Bayern und NRW pochen auf Länderhoheit

Bayern und Nordrhein-Westfalen machen sich gemeinsam für mehr Föderalismus im Gesundheitswesen und gegen weitere Zentralisierungstendenzen stark.

Masern

Kinder- und Jugendärzte fordern Impfpflicht

Nach dem Masernausbruch an einer Hildesheimer Schule und einer Häufung von Krankheitsfällen in Niedersachsen plädiert die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) für eine Impfpflicht.
Die LÄKH will Gewalt gegen Ärzte detailliert dokumentieren.

© Elnur / stock.adobe.com

Hessen

Kammer will Gewalt gegen Ärzte erfassen

Übergriffe verbaler oder körperlicher Art gehören für viele Ärzte zum Berufsalltag. Die Landesärztekammer Hessen sucht mit Zahlen Argumente für weitergehenden juristischen Schutz.
Sanktionen wegen verspäteter Telematik-Installation? Die soll es nach einer Forderung der KBV-VV nicht geben.

© v.poth / stock.adobe.com

Telematik-Fristen

KBV-VV stemmt sich gegen drohende Sanktionen

Viele Arztpraxen schaffen es nicht, pünktlich an die Telematikinfrastruktur angeschlossen zu sein – schuld ist oft die Industrie. Deshalb will die KBV-VV die drohenden Strafzahlungen und Honorarkürzungen für Ärzte nicht hinnehmen.
Eine Bombe aus Geldscheinen: Die Kosten des demografischen Wandels für die jüngere Generation könnte das derzeitige Sozialsystem zum Platzen bringen.

© Mopic / Fotolia

Studie zum Demografiewandel

Sprengstoff zwischen Jung und Alt

Deutschland steht vor einem Kraftakt: Ein Anstieg bei Geburten und Zuwanderung reicht längst nicht aus, um den demografischen Wandel zu stemmen, so eine Studie.

Gesundheitsausschuss

TSVG mit allen Änderungsvorschlägen durchgewunken

214 Seiten umfassten die Änderungsvorschläge zum Terminservice- und Versorgungsgesetz. Der Gesundheitsausschuss des Bundestags ist mit den Nachbesserungen einverstanden und hat den Entwurf abgenickt.

Linksfraktion

Leichenschau soll GKV-Leistung werden

Die Kosten zur Feststellung des Todes und die Ausstellung des Totenscheins sollten nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE in den Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgenommen werden.

Bundesrat

Änderung von §219a kann in Kraft treten

Der Bundesrat hat die vom Bundestag beschlossene Änderung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche in § 219a Strafgesetzbuch am Freitagmorgen gebilligt.
Kern des Termineservice- und Versorgungsgesetzes sind Regelungen rund um die Arzttermine.

© Racle Fotodesign / stock.adobe.com

Schnellere Arzttermine

Terminservicegesetz beschlossen

Der Bundestag hat das Terminservice- und Versorgungsgesetz durchgewunken. Das Gesetz soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Spahn den Patienten schnellere Arzttermine bescheren. Es tritt wohl schon bald in Kraft.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht am Rande der Sitzung des Bundestages über sein angestoßenes Termineservice- und Versorgungsgesetzt, dass zu einer Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung beitragen soll.

© Kay Nietfeld / dpa

Spahns TSVG beschlossen

Koalition ist erfreut – Ärzteschaft verärgert

Das Termineservice- und Versorgungsgesetz hat seine letzte Hürde genommen. Die Koalition sieht darin wegweisende Maßnahmen auf dem Weg zu einer besseren Gesundheitsversorgung – die Ärzte beklagen einen massiven Eingriff in die Praxisorganisation.

Berlin

Geburtshilfe noch in den Wehen

Das Aktionsprogramm, das Engpässe in der Geburtsmedizin in der Hauptstadt beseitigen soll, zeigt erste Erfolge – aber es wartet noch viel Arbeit.
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, zieht ein positives Fazit der Arbeit am TSVG.

© Carsten Koall / dpa

Terminservicegesetz

Für SPD ist der HzV-Wahltarif das größte Pfund

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, sieht im Terminservicegesetz auch die Agenda ihrer Fraktion umgesetzt. Größter Pluspunkt für sie: die Bonifizierung der Teilnahme an der HzV.

Gewählt

Holetschek führt Bayerischen Landesgesundheitsrat

Der Landtagsabgeordnete Klaus Holetschek (CSU) ist zum neuen Vorsitzenden des Bayerischen Landesgesundheitsrates gewählt worden. Auf der konstituierenden Sitzung sagte er, die Sicherstellung der „bestmöglichen pflegerischen Versorgung“ sei ein wichtiges Anliegen .

Ab April

Neues Verordnungsformular für Krankentransport

Zum Stichtag 1. April 2019 gilt das neue Verordnungsformular 4 zur Krankenbeförderung. Bisherige Vordrucke dürfen dann nicht mehr eingesetzt werden, daher sollten Praxen das Formular rechtzeitig bestellen.
Ohne Praxispersonal geht nichts, aber Brandenburger Ärzte befürchten Mitarbeitermangel.

© Robert Kneschke / stock.adobe

Praxispersonal

Brandenburger Ärzte bangen um Personal und Boni

Niedergelassene Ärzte in Brandenburg fürchten, in Zukunft nur noch schwer Praxispersonal zu finden. Die Konkurrenz mit den besser bezahlenden Kliniken und dem Öffentlichen Dienst könnte bald zu übermächtig werden.
„Keine Politik aus der Perspektive der KVen“: Karl Lauterbach.

© Kay Nietfeld

Terminservicegesetz

Letzte Chance für die Deutungshoheit

Die Messe ist gesungen, als der Bundestag am Donnerstagmorgen das TSVG verabschiedet. Entsprechend müde rangen Parlamentarier um die Interpretationshoheit des Gesetzes.

Klinische Studien

DGHO will die Krebsforschung stärken

Die Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und medizinische Onkologie (DGHO) fordert einen nachhaltigen Ausbau und die Stärkung der klinischen Krebsforschung in Deutschland.
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