1. Startseite
  2. Archiv-Liste
< Ältere Artikel
Neuere Artikel >

Urteil

Spenden müssen nicht zeitnah an Krebsforscher gehen

Die Behauptung von professionellen Spendensammlern, eine sofortige Zuwendung an sie könne die Krebsforschung zeitnah voranbringen und damit unmittelbar den Kranken helfen, ist keine strafbare falsche Tatsachenbehauptung.

Apotheken-Boni

Koblenz bestätigt Karlsruhe

Im Streit um Apotheken-Boni ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) offenbar noch nicht das letzte Wort.

Ärztliche Kooperationen

Die vielen Vorteile einer fachübergreifenden Kooperation

Wer sich für eine Kooperation entscheidet, kann davon profitieren. Im zweiten Teil der Serie von Springer Medizin und der Deutschen Apotheker- und Ärztebank zu ärztlichen Kooperationen geht es um die persönlichen Vorteile der Zusammenarbeit.
Graf-Bernadotte-Platz 5 in Kassel: Das BSG sieht keine praktikablen Kriterien für ärztliches Wohlverhalten.

© wolterfoto / imago

BSG urteilt

"Wohlverhalten" des Arztes rettet Zulassung nicht mehr

Richtungswechsel der Richter: Bei einer Klage gegen den Entzug ihrer Zulassung können Ärzte mit 'Wohlverhalten' nicht mehr punkten, hat jetzt das BSG geurteilt. Die Zulassung kann künftig auch nach einer langen Verfahrensdauer kassiert werden.

Lehman-Pleite

Banken mussten nicht über Provisionen informieren

Müssen Banken ihre Kunden über Provisionen informieren, die sie für verkaufte Anlagen erhalten? Nein, hat jetzt der Bundesgerichtungshof im Fall von Lehman Brothers erneut entschieden.

Urteil

Apothekenpflichtige Arznei nicht in Freiwahl

Apotheken dürfen apothekenpflichtige Arzneien nicht in Selbstbedienung anbieten. Das Verbot ist verfassungsgemäß, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Der verurteilte Pfleger hat seinen Arbeitsplatz im Bezirksklinikum Mainkofen verloren.

© Bezirksklinikum Mainkofen

Pfleger verurteilt

Bewährung nach Sex mit zwei Patientinnen

Ein Pfleger eines niederbayerischen Bezirksklinikums ist verurteilt worden, weil er zwei psychisch kranke Patientinnen sexuell missbraucht hat - obwohl der Sex einvernehmlich war. Unter Tränen gesteht er die Taten und kommt so ohne Haftstrafe davon. Dennoch hat die Verurteilung für ihn weitreichende Folgen.
Keine Angelegenheit für die Krankenkasse: E-Bikes.

© Uwe Zucchi / dpa

Trotz Arzt-Attest

E-Bike bleibt Privatvergnügen

Fortbewegung mit Hilfsmotor - allerdings ohne die Krankenkassen. Nur weil ein Orthopäde für seine Patientin ein E-Bike empfiehlt, muss die Kasse es noch lange nicht bezahlen.

Kommentar zum Zulassungsurteil

Einsicht ist der erste Weg

Mittwoch war ein Schicksalstag für einen Radiologen in Bayern und eine neue Weichenstellung für die Ärzte insgesamt. Muss sich ein Arzt schwerwiegende Abrechnungsverstöße vorwerfen lassen, ist künftig nicht mehr unbedingt eine Klage, sondern Einsicht der erste Weg zur Besserung.

PKV

Gerichte uneins über Kündigung

Die Gerichte sind sich uneins, unter welchen Voraussetzungen eine private Krankenversicherung gekündigt werden kann, wenn Kinder volljährig werden.
Mehr Geld für die gekündigte Police: Ein BGH-Urteil macht's möglich.

© Arco Images / imago

Lebensversicherung

Kündigung bringt mehr Geld

Ärzte können bei gekündigten Lebensversicherungen auf mehr Geld hoffen - auch rückwirkend. Denn bestimmte Klauseln in den Policen sind unwirksam, hat der BGH erneut entschieden.

Finanzgericht

Altanleihen nicht bis Ende 2008 steuerfrei

Anleger müssen auch Stückzinsen versteuern, die sie von festverzinslichen Wertpapieren erhalten, die vor dem 1. Januar 2009 erworben wurden, so das FG Münster.

Wartelistenskandal

Klinikchef verlangt Rehabilitation

Der Transplantations-Skandal am Münchner Klinikum Rechts der Isar beschäftigt jetzt auch das Verwaltungsgericht der bayerischen Landeshauptstadt.

Ärztliche Kooperationen

Das gilt bei Partnerverträgen zu beachten

Probezeit für Kooperationen, Haftung für Altverbindlichkeiten - die Gründung einer Kooperation oder der Eintritt in eine bestehende Gemeinschaft wirft viele Rechtsfragen auf. Entscheidend ist ein gut formulierter Vertrag.
< Ältere Artikel
Neuere Artikel >