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Urteil zu Lucentis

Keine Auseinzelung ohne Zulassung

Das Urteil ist gefällt: Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg wird das AMD-Präparat Lucentis® durch Auseinzelung verändert - und das bedarf der Zulassung.

Arztbewertung

Note im Web kaum anfechtbar

Erneut hat ein Gericht die engen Grenzen für Ärzte, sich gegen Bewertungen auf Onlineportalen zu wehren, aufgezeigt. Wie das Landgericht (LG) Kiel entschied (Az.: 5 O 372/13), sind Notenbewertungen auf Webportalen als Meinungsäußerungen und nicht als Tatsachenbehauptungen zu werten.

Hepatitis B-Impfung

Guillain-Barré-Syndrom als Impfschaden anerkannt

Das Guillain-Barré-Syndrom ist eine mögliche Komplikation der Hepatitis B-Impfung. Deshalb kann die Erkrankung als Impfschaden anerkannt und entschädigt werden. Das hat das Sozialgericht Dortmund (SG) in einem rechtskräftigen Urteil entschieden.
Umsatzsteuerpflichtig? Unter anderem ärztliche Fortbildungen sollen den Finanzämtern zu neuen Einnahmen verhelfen.

© Jonas Wolff / fotolia.com

Umsatzsteuer

Ärztekammer streitet sich mit Fiskus

Hartnäckig suchen die Finanzbehörden nach umsatzsteuerpflichtigen Einnahmequellen bei der Ärztekammer Westfalen-Lippe. Was nach einem Einzelfall aussieht, hat bundesweite Relevanz.
Uniklinik Göttingen: Der Bericht der Expertenkommission zeichnet ein erschreckendes Bild von den früheren Zuständen am Zentrum für Transplantationschirurgie.

© Rampfel / dpa

Transplantations-Skandal

Gutacher enthüllen massives Systemversagen

Systematische Verstöße, zahlreiche Manipulations-Verdachtsfälle, ein Klima von Repression und Angst: Gutachter zeichnen ein erschreckendes Bild von den einstigen Zuständen in der Göttinger Transplantationschirurgie.
Sollte ein täglicher Begleiter für die Bürger sein.

© Maurizio Gambarini / dpa

Auch im Notfall

Versicherung des Patienten klären!

Auch bei Notfallpatienten sollten Ärzte und Kliniken rasch die Versicherung klären. Das gilt gerade dann, wenn die Patienten keine Versichertenkarte dabei haben. Andernfalls könnten Ansprüche an die Sozialhilfe verloren gehen.

Göttingen

Transplantationschirurg bleibt auf freiem Fuß

Der seit August vor Gericht stehende Göttinger Transplantationschirurg muss nicht ins Gefängnis zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig hat am Dienstag die Beschwerde gegen die Außervollzugsetzung des Haftbefehls zurückgenommen.

HzV in Bayern

Ex-Sozialrichter wird Schiedsperson

Das Gesundheitsministerium hat den ehemaligen Präsidenten des Landessozialgerichts Hessen, Dr. Harald Klein, als Schiedsperson benannt. Er soll im Streit um den AOK-Hausarztvertrag schlichten.

Sozialbetrug

Krankenkassen geprellt

Die TK ist bei interner Prüfung auf Ungereimtheiten gestoßen: Jetzt ermittelt die Lübecker Staatsanwaltschaft wegen zu Unrecht gezahlten Krankengeldes.

Babyhandel

Ärztin erhält Todesstrafe auf Bewährung

Ein Gericht in der Volksrepublik China hat eine Ärztin wegen Kinderhandels zu einer Todesstrafe auf Bewährung verurteilt. Die Frau hatte sieben Babys von Patienten an Menschenhändler verkauft, wie ein Gericht in der Stadt Weinan in der nordwestchinesischen Provinz Shaanxi am Dienstag mitteilte.
Auf einer Intensivstation muss immer ein Arzt präsent sein. Sonst darf die Klinik keine intensivmedizinische Komplexbehandlung abrechnen, so das BSG.

© Matthias Ernert

Intensivstation

Anwesenheitspflicht für Ärzte

Das BSG spricht Tacheles: Wollen Kliniken, die eine Intensivstation betreiben, das Intensiv-Honorar abrechnen, muss dort dauerhaft mindestens ein Arzt anwesend sein. Das gilt auch für den Bereitschaftsdienst.

Datenklau im BMG

Anklage gegen "Apothekenspion"

Mehr als ein Jahr nach dem Auffliegen mutmaßlicher Datenspionage im Bundesgesundheitsministerium hat die Berliner Staatsanwaltschaft einem Zeitungsbericht zufolge Anklage erhoben.

Wirtschaftlichkeit

Ärzte müssen Kassen prüfen lassen

Vertragsärzte müssen notwendige Heilmittel und Reparaturen sofort verordnen oder vornehmen. Sie dürfen von Kassen keinen Verzicht auf eine Wirtschaftlichkeitsprüfung verlangen, so das Bundessozialgericht.

Kommentar zu den Honorarzt-Empfehlungen

Nur ein erster Schritt

Die Empfehlungen der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) zum Anstellungsverfahren für Honorarärzte erwecken den Eindruck, alle diese Ärzte würden erst einmal unter Generalverdacht gestellt.

NRW

Pilotprojekt für vergewaltigte Frauen

In Nordrhein-Westfalen sollen fünf Kliniken und ausgewählte Praxen ein neues Verfahren zur anonymisierten Spurensicherung nach einer Vergewaltigung testen. Das Projekt könnte später bundesweit ausgerollt werden, so die Hoffnung.
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