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Kommentar – Krankenhausabrechnungen

Blindlings in die Klagewelle

Es war ein Chaos mit Ansage. Durch die mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz verabschiedete Verkürzung der Verjährungsfristen bei strittigen Krankenhausabrechnungen

Kommentar – Debatte um Leichenschau-Abrechnung

Nicht tot zu kriegen

Die Debatte um die Abrechnung der Leichenschau ist nicht totzukriegen. Sie wird für Ärzte langsam zum Wiedergänger.
Vorladung zur Polizei? Nur in Begleitung eines Anwalts!

© nmann77 / stock.adobe.com

Leichenschau-Debatte

Wie Ärzte mit Ermittlungen umgehen sollten

Bundesweit ermitteln Staatsanwälte gegen Ärzte wegen der Abrechnung von Leichenschauen. Aber wie sollte ein Arzt vorgehen, wenn er ins Visier der Ermittler geraten ist? Ein Anwalt gibt Tipps.
Das Bundessozialgericht in Kassel.

© Uwe Zucchi / dpa

Kassenleistungen

BSG-Präsident warnt vor Lobby-Einfluss

Dass das Bundesgesundheitsministerium künftig darüber entscheiden will, was Kassenleistung wird, lehnt BSG-Präsident Rainer Schlegel ab.

Kommentar – Paragraf 219a-Konsens

Ein Akt der Erschöpfung

Koalitionen sind keine Liebesheiraten. So stellt sich denn auch der Kompromiss über die Information bei Schwangerschaftsabbrüchen eher als Akt der Erschöpfung dar, denn als wohlüberlegte Entscheidung des Souveräns.
AU-Bescheinigung: Es muss nicht immer das offizielle Formular sein.

© Gerhard Seybert / Fotolia

Jurist klärt auf

Das ist bei Fern-AU zu bedenken

Das Fernbehandlungsverbot ist gelockert – erlaubt dies nun auch Fernkrankschreibungen per WhatsApp? Ein Jurist erläutert, was rechtlich möglich.

Knochenbank

Arzt darf als Chef nicht outsourcen

Gewinnung und Bearbeitung menschlichen Gewebes bedarf grundsätzlich einer behördlichen Erlaubnis. Die für Ärzte geltende Ausnahme ist eng auszulegen; entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht.
Positiver Schwangerschaftstest: Dann beginnt die Suche nach Informationen.

© OJO Images / Image Source

Paragraf 219a-Konsens

Nur Hinweis auf Schwangerschaftsabbrüche erlaubt

Das Bundeskabinett hat den mühsam gefundenen Kompromiss zum sogenannten Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche gebilligt. Der Konsens enthält Ungereimtheiten - ob er Rechtssicherheit schafft, ist ungewiss.

Landessozialgericht

Kasse zahlt bei Hartz IV nicht für Homöopathie

Ein Hartz-IV-Empfänger kann nach dem Gerichtsurteil kein zusätzliches Geld für homöopathische Mittel verlangen, die von Krankenkassen nicht bezahlt werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) entschieden. Für Ausnahmen gebe es enge Regeln.
Wegen verkürzter Verjährungsfristen werden Sozialgerichte mit Kassenklagen überflutet

© Volker Hartmann / dpa

Richter empört

Sind Sozialgerichte der richtige Ort für Klinikklagen?

Die Welle an Klagen der Krankenkassen gegen Kliniken aufgrund möglicher Falschabrechnungen fordert die Landessozialgerichte. Auch in NRW stapeln sich die Akten - Formalitäten könnten den Aktenberg abbröckeln lassen.
Leichenschein – Seit Jahrzehnten ist die niedrige Vergütung der Leichenschau ein Ärgernis für Ärzte.

© Arteria Photography

Leichenschau /Abrechnungsbetrug

Staatsanwälte ermitteln gegen Hunderte von Ärzten

In mehreren Regionen in Deutschland gehen Staatsanwälte wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug gegen Ärzte vor. Im Visier: Die Abrechnung der Leichenschau.
BSG: Bei MVZ geht es generell um die Frage, ob die meist auf einzelne Ärzte oder Praxen zugeschnittenen Vorschriften auf MVZ übertragen werden können, so der Vorsitzende Richter Ulrich Wenner .

© Uwe Zucchi / dpa / picture-alliance

Bundessozialgericht

MVZ und Bereitschaftsdienst im Fokus

In diesem Jahr sind wegweisende Urteile des Bundessozialgerichts zu MVZ und zur Honorierung des Bereitschaftsdienstes zu erwarten. Auch die Aufspaltung einer BAG ist Thema.
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