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Schon gegen Corona geimpft? Diese Frage war im Jahr der einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Mitarbeiter in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen entscheidend.

© Laci Perenyi / picture alliance

Einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht

Arbeitsgericht: Unbezahlte Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrig

Durften COVID-ungeimpfte Mitarbeiter von Gesundheitseinrichtungen im vergangenen Jahr unbezahlt freigestellt werden? Das Arbeitsgericht Dresden hat dies jetzt klar verneint. Ein Arbeitgeber muss nachzahlen.

Verdacht auf Korruption

Angeklagter Ex-Oberstaatsanwalt weist Untreue-Vorwurf zurück

Der in Frankfurt angeklagte ehemalige Oberstaatsanwalt hat Untreue-Vorwürfe zurückgewiesen. Er hatte eine Ermittlungsstelle gegen Korruption im Gesundheitswesen aufgebaut, soll sich dann aber bei der Vergabe von Gutachten bereichert haben.
Folgebescheinigung einer AU: Auch Praxen sind in der Verantwortung, dass die Bescheinigungen lückenlos ausgestellt werden.

© Udo Herrmann / picture alliance / CHROMORANGE

LSG München

Krankengeld: Fehler der MFA kann Patienten nicht angelastet werden

Wird die AU-Bescheinigung zu spät eingereicht, gefährdet das den Anspruch auf Krankengeld. Wird eine Patientin allerdings von der Praxis falsch informiert, dann muss die Kasse weiter zahlen.
Welche Folgen hat das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz auf die Entwicklung von Orphan Drugs in Deutschland? Die Gesundheitsminister der Länder sind in Sorge.

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Seltene Krankheiten

Gesundheitsministerkonferenz sorgt sich um Orphan Drugs

Weil im GKV-Finanzgesetz die Umsatzschwelle für Orphan Drugs gesenkt wurde, befürchten die Länder Folgen für die Entwicklung solcher Arzneien. Das Bundesgesundheitsministerium solle dies beobachten.
Freibrief Testverordnung? In Bayern hat ein betrügerisches Pärchen der KV mit erfundenen Corona-Tests 150.000 Euro aus den Rippen geleiert.

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Bayern

Angeklagte gestehen Betrug mit Corona-Tests: „Das war Gier“

Über 1.000 Corona-Tests führten sie durch – das Zehnfache rechneten sie ab: Am Amtsgericht München hat ein Pärchen tausendfachen Betrug in seinem oberbayerischen COVID-Testzentrum gestanden.
Sterben auf Wunsch? Im Bundestag könnte es zu einem gemeinsamen Vorstoß für eine Liberalisierung der Suizidassistenz kommen.

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Sterbehilfe

Bewegung bei geplanter Neuregelung der Suizidassistenz

Der Bundestag will die Suizidbeihilfe gesetzlich neu regeln – drei fraktionsoffene Konzepte liegen vor. Jetzt wollen sich die Befürworter zweier eher liberaler Entwürfe offenbar zusammentun.
Die Glaskuppel zur UPD: Patientenberatung – die Nächste, bitte!

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Wochenkolumne aus Berlin

Die Glaskuppel zur UPD: Patientenberatung – die Nächste, bitte!

Unabhängig und staatsfern soll sie sein: die Patientenberatung in Deutschland. Seit Jahren arbeitet sich die Politik an diesem Vorhaben ab. Jetzt wagt die Ampelkoalition einen neuen Vorstoß zur Lösung.
Eine extrem enge Auslegung des Mutterschutzgesetzes macht schwangeren Ärztinnen das Berufsleben oft schwer.

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Mutterschutzgesetz

Ärztinnenbund: Corona schafft neue Hürden für schwangere Ärztinnen

Die Pandemie habe zu vielen pauschalen Beschäftigungsverboten geführt, obwohl das nicht nötig gewesen wäre, kritisiert der Ärztinnenbund. Der Verband sieht schwangere Frauen im Gesundheitssektor seit Beginn der Pandemie benachteiligt.
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