E-Dampf
Bundesrat fordert Verbot von Einweg-E-Zigaretten
Bayern will Einweg-E-Zigaretten den Garaus machen. Mit Gesundheitsprävention hat das Ansinnen indes nichts zu tun. Es geht rein um den Umweltschutz.
Veröffentlicht:Berlin. Der Bundesrat hat am Freitag auf Initiative Bayerns eine Entschließung angenommen, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, sich auf nationaler und EU-Ebene für ein wirkungsvolles Verbot des Inverkehrbringens von Einweg-E-Zigaretten einzusetzen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hebt indes mit seinem Ansinnen keineswegs auf gesundheitliche Prävention ab. In der Entschließung wird ausschließlich bemängelt, dass Einweg-Elektro-Zigaretten oftmals nicht fachgerecht als Elektrogerät, sondern über den Hausmüll entsorgt werden. Dadurch würden die darin enthaltenen Batterien der Verbrennung zugeführt, warnen die Länder.
Einweg-E-Zigaretten könnten bauartbedingt weder nachgefüllt noch könne die Batterie ausgetauscht werden, weswegen sie unter dem Aspekt der Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschonung sehr kritisch zu bewerten seien.
Nach Ansicht des Bundesrates könnte sich auf EU-Ebene unter anderem – jedoch nicht ausschließlich – die Ausrichtung der geplanten Ökodesign-Verordnung auf die Kreislaufwirtschaft und den Ressourcenschutz dafür eignen, das Inverkehrbringen von Einweg-E-Zigaretten zu verhindern. (eb)
