Amnestie geplant
Biden will Regeln zu Cannabis lockern
US-Präsient Joe Biden macht sich offenbar daran, sein Wahlkampfversprechen einzulösen und den Besitz von Marihuana zu entkriminalisieren.
Veröffentlicht:Washington. US-Präsident Joe Biden macht einen Vorstoß zur Entkriminalisierung des Besitzes von Marihuana. Biden werde per Präsidentenerlass das Justiz- und das Gesundheitsministerium auffordern, die Bewertung von Cannabis beschleunigt zu prüfen, wie das Weiße Haus am Donnerstag mitteilte.
Aktuell werde Marihuana mit Heroin und LSD gleichgestellt, betonte Biden. Er erinnerte an seine Wahlkampf-Versprechen, dass niemand für Besitz und Gebrauch von Marihuana ins Gefängnis kommen solle.
Der Präsidentenerlass sieht auch eine Amnestie für alle vor, die in den USA auf Bundesebene wegen des Besitzes von Marihuana verurteilt worden seien. Nach Rechnung der Behörden waren es rund 6500 Personen von 1992 bis 2021, sagten ranghohe Beamte des Weißen Hauses. Aktuell sei niemand deswegen in Bundesgefängnissen.
Zugleich räumten die Regierungsbeamten ein, dass es die meisten Verurteilungen wegen Cannabis-Besitzes auf Ebene der Bundesstaaten gab. Biden rufe deren Behörden auf, genauso vorzugehen, hieß es. In einigen Bundesstaaten ist der Besitz von Marihuana bereits entkriminalisiert. (dpa)
