Kommentar – TSVG
Da geht noch was
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Berlin-Marathon zum TSVG – zunächst die Anhörung im Gesundheitsausschuss, dann der Neujahrsempfang bei den Hausärzten. Dann die Sitzung am Donnerstag mit dem Minister über die Frage, wie der Zugang zur Psychotherapie geregelt werden kann, und schließlich großer Bahnhof beim Ärzte-Neujahrsempfang im KaDeWe.
Vorläufige Zwischenbilanz: Am Terminservice- und Versorgungsgesetz wird noch kräftig geschraubt – auf allen politischen Ebenen. Das sichert der Minister zu, verbindlich, ohne Schaum vor dem Mund, obwohl ihn manche Äußerung in den vergangenen Tagen extrem genervt haben dürfte. Das gilt übrigens auch umgekehrt, wobei nicht immer klar zu unterscheiden war, ob die Äußerung aus dem Ministerium oder aus der Koalition stammt.
Beim Thema Wartezeiten und Ausweitung der Sprechstunden ist ein Kompromiss nicht in Sicht. Spahn verweist auf den Koalitionsvertrag und warnt davor, sich auf diesem Feld zu verkämpfen. Dann könnte auch über das Thema duales Versicherungssystem ganz anders diskutiert werden. Ja und? Kommt dann die Bürgerversicherung?
Geschenkt. Das gehört zur politischen Auseinandersetzung! Fortsetzung folgt, wenn Spahn Ärzten Rede und Antwort steht: Die Botschaft, da geht noch was, wäre wichtig.
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