Kommentar
Im Dunkeln ist gut munkeln
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Die Vertreter von Ärzteschaft und Krankenkassen, die im Bewertungsausschuss und im Erweiterten Bewertungsausschuss mitarbeiten, haben eine zentrale Aufgabe. In ihrer Hand liegt die Ausgestaltung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs - der wesentlichen Stellschraube für die Vergütung der vertragsärztlichen Leistungen.
Ihre Entscheidungen haben weit reichende Konsequenzen für die Ärzte und Kassenpatienten, wenn es um die Aufnahme neuer Leistungen geht. Deshalb ist es schwer verständlich, dass die Arbeit der Gremien wie eine geheime Kommandosache erscheint. Transparenz und Kontrolle? Fehlanzeige!
Dass die Ausschüsse selbst sich gern dem prüfenden Blick von außen entziehen und Debatten über jeden ihrer Schritte scheuen, ist nachvollziehbar. Unverständlich ist aber, dass die Politik sie mit dem Versorgungsstrukturgesetz zur Black Box gemacht hat. Die Beschlüsse müssen hingenommen werden, ein Klagerecht gegen die Ausschüsse gibt es nicht.
Die Intransparenz macht die Ausschüsse und ihre Mitglieder verdächtig. Wer das Licht scheut, wird schon etwas zu verbergen haben. Ob solche Vorwürfe inhaltlich berechtigt sind, interessiert kaum. Es lässt sich ja nicht nachprüfen.
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