Parlamentarische Anfrage

Merkel will WHO in puncto Pandemiebekämpfung den Rücken stärken

Deutschland werde keine finanziellen Bürden auf sich nehmen, um den Austritt der USA aus der WHO zu kompensieren, stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Liberalen klar.

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Genf/Berlin. Die Bundesregierung ist davon überzeugt, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in ihrer Rolle bei der Koordinierung der internationalen Reaktion auf die Corona-Pandemie gestärkt werden muss. Deutschland habe deshalb gemeinsam mit der Europäischen Union eine Resolution bei der letzten Weltgesundheitsversammlung eingebracht, die eine umfassende Aufarbeitung der internationalen Reaktion auf COVID-19 inklusive der Handlungen der WHO fordere.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. In der Reaktion auf COVID-19 konzentriere sich die WHO auf die drei Schwerpunkte des „Strategic Preparedness and Response Plan“: internationale Koordination und operative Unterstützung, Bereitschaft und Reaktionsoperationen in Ländern sowie Beschleunigung prioritärer Forschung und Innovation.

Auf die Frage, wie die Regierung die Situation der WHO nach dem Austritt der USA als größtem Geldgeber sehe, heißt es, Deutschland werde auf keinen Fall dadurch resultierende Lücken im Haushalt füllen. Zudem seien die USA noch nicht wirklich ausgestiegen, die Frist laufe noch bis Juli nächsten Jahres. Hier schwingt wohl die Hoffnung mit, die USA könnten nach einem möglichen Wahlsieg Joe Bidens unter dem dann neuen Präsidenten zurück in den WHO-Schoß kehren.

Mehr als eine Milliarde US-Dollar zur WHO beigetragen

Wie die Bundesregierung auflistet, habe sie zwischen 2008 und 2019 im Rahmen der sechs vergangenen Zweijahreshaushaltszeiträume insgesamt rund 1,05 Milliarden US-Dollar Gesamtbeiträge an die WHO überwiesen – 420,2 Millionen US-Dollar an Pflicht- und 629,7 Millionen Dollar an freiwilligen, zweckgebundenen Zahlungen. Im gleichen Zeitraum hätten alle 194 WHO-Mitgliedstaaten zusammen knapp 16,85 Milliarden US-Dollar für die WHO berappt. (maw)

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