Ministerin Huml reist nach Brüssel

BRÜSSEL. Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat in Brüssel mit EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis gesprochen. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, ging es bei dem Treffen um eine intensivere europäische Zusammenarbeit gegen Antibiotikaresistenzen, für höhere Impfquoten und eine sichere Arzneimittelversorgung. Statt einer Impfpflicht wie in Frankreich oder Italien setze Huml aber auf Aufklärung.

Bayerns Schüler seien schon jetzt zu 95 Prozent gegen Diphtherie, Tetanus, Polio und Keuchhusten geimpft. Damit Arzneimittel sicher verfügbar seien, müsse Ziel der Politik sein. "(…) Forschung, Entwicklung und Herstellung von Arzneimitteln wieder nach Europa zurückzuholen", so die Ministerin. Zu weitreichend sei der EU-Vorschlag zur Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten bei der Bewertung von Gesundheitstechnologien.

Die freiwillige Zusammenarbeit auszubauen sei aber wünschenswert. Bei der 25-Jahr-Feier der Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung befürwortete Huml den Ausbau der europaweiten digitalen E-Health-Infrastruktur. Dieser dürfe aber "(…) nicht unangemessen in die nationalen IT-Systeme eingreifen." Bayern bereite ein Modellprojekt zur elektronischen Gesundheitsakte vor, das bald EU-weit ausgeschrieben werde.