Reiserückkehrer aus Risikogebieten

SARS-CoV-2-Testpflicht gilt ab Samstag

Rückkehrer aus Risikogebieten müssen sich auf das Coronavirus testen lassen, so eine neue Verordnung von Gesundheitsminister Spahn. Start ist am kommenden Samstag. Die 15-Euro-Pauschale für Praxen verteidigt Spahn gegen Kritik.

Von Thomas Hommel Veröffentlicht: 06.08.2020, 13:12 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verkündet die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Verweigerern droht ein Bußgeld.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verkündet die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Verweigerern droht ein Bußgeld.

© Michael Kappeler/dpa

Berlin. Ab Samstag müssen sich Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten auf das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen. Er habe eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag vor Journalisten in Berlin.

Attest vorlegen oder sich testen lassen

Rückkehrer aus Risikogebieten – egal, ob sie per Flieger, Schiff, Auto oder Zug kommen – müssen bei Einreise nach Deutschland ein ärztliches Attest vorlegen, aus dem hervorgeht, dass bei ihnen keine Infektion mit SARS-CoV-2 vorliegt. Kann der Reisende den Nachweis nicht erbringen, muss er sich testen lassen.

Wer dem nicht nachkomme, werde mit einem Bußgeld belangt, sagte Spahn. Wie hoch es ausfalle, entschieden die Behörden vor Ort. In jedem Fall müsse sich der Betreffende in 14-tägige Quarantäne begeben. Das gelte auch für Reisende aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU).

Ziel müsse sein, dass die Testungen bereits vor Abreise durchgeführt würden, sagte Spahn. Hierzu strebe die Bundesregierung eine Lösung innerhalb der EU für Einreisende aus Drittstaaten an.

„Pandemie ist noch da“

Spahn warnte, die COVID-19-Pandemie sei noch da, „und sie geht weiter.“ Die Tests für Reiserückkehrer dienten dem Schutz der Menschen vor einer Infektion.

Ihm sei bewusst, „dass das ein Eingriff in die Freiheit jedes einzeln ist“. Der Eingriff sei aber zumutbar. Für ihn beinhaltet der Freiheitsbegriff auch, für andere Verantwortung zu übernehmen, so Spahn.

Das Robert Koch-Institut hatte am Donnerstag erstmals seit Wochen wieder mehr als 1000 Neuinfektionen im Vergleich zum Vortag gemeldet. Das Institut zählt aktuell rund 150 Staaten zu Risikogebieten für eine Corona-Infektion.

Tests nicht zur sozialen Frage machen

Die Tests seien kostenlos, betonte Spahn. Er halte nichts davon, deren Finanzierung zur sozialen Frage zu machen – nach dem Motto, wer sich einen Karibik-Urlaub leiste, könne auch den Test selber zahlen. „Das wäre genauso populistisch, wie wenn wir sagen würden, wer sich den Skiurlaub leistet, kann sich auch das gebrochene Bein leisten.“

Eine solche Denke stelle das Prinzip der solidarischen Krankenversicherung infrage. Eine der „großen Stärken“ Deutschlands in der Pandemie sei, „dass Tests kostenlos waren und sind“, betonte Spahn.

Bereits seit vergangenem Samstag können sich Einreisenden aus dem Ausland freiwillig und kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Derzeit liefen die Kosten für die Tests bei den Krankenkassen auf, sagte Spahn. Die Kassen erhielten dafür aber zusätzliches Geld aus dem Bundeshaushalt.

Spahn verteidigt Vergütung für Praxen

Die Vergütung in Höhe von 15 Euro, die Arztpraxen für einen Abstrich auf SARS-CoV-2 erhalten, verteidigte Spahn als „eine Größenordnung, die sich gut einordnet ins Gefüge“. Ziel sei es, die Tests an regionale Testzentren zu verlagern, wo sich dann „idealerweise“ viele Menschen testen lassen könnten. Daran wolle das Ministerium gemeinsam mit Vertragsärzten und Behörden arbeiten.

Kassenärztliche Bundesvereinigung und Hausärzteverband hatten die 15-Euro-Pauschale je Abstrich für die Praxen kritisiert und als „unwirtschaftlich“ bezeichnet.

Reimann: Nur zwei Anrufe erforderlich!

Niedersachsens Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann begrüßte die Testpflicht. „Das Virus reist mit.“ Deswegen sei es wichtig, dass auf die freiwillige Regelung jetzt die Pflicht zum Testen für diejenigen folge, die aus Risikogebieten nach Deutschland einreisten, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag.

Letztlich seien „nur zwei Anrufe erforderlich: einer bei der Hausarztpraxis, um einen Testtermin zu vereinbaren, und ein Anruf beim Gesundheitsamt, um seine Ankunft zuhause zu melden“.

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