Explosion bei Gas- und Strompreisen
SPD-Abgeordneter Pantazis: 1,5 Milliarden Energiehilfen an Kliniken geflossen
Hohe Energiekosten dürfen die Krankenhäuser nicht in Insolvenz laufen lassen, sagt SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis. Mit der Umschichtung der Energiehilfen stütze die Ampel die Häuser „effektiver“.
Veröffentlicht:Berlin. Nach Angaben des SPD-Gesundheitspolitikers Dr. Christos Pantazis sind bis zum Ende des ersten Quartals dieses Jahres 1,5 Milliarden Euro an Energiehilfen an die Krankenhäuser geflossen. Das entspreche mehr als 3.000 Euro je Bett, sagte Pantazis am Mittwoch.
Der Bundestag will am kommenden Freitag (23. Juni) über die Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes sowie des Strompreisbremse-Gesetzes abstimmen. Damit werde das Gesamtfördervolumen für den Klinikbereich in Höhe von sechs Milliarden Euro neu aufgeteilt, erläuterte Pantazis, der stellvertretender Gesundheitssprecher der SPD-Fraktion ist.
Krankenhausvertreter und Oppositionspolitiker hatten zuletzt kritisiert, die Energiepreishilfen kämen nur zögerlich bei den Krankenhäusern an.
„Stützen die Häuser in hohem Maße“
Die nunmehr neu umgeschichteten 2,5 Milliarden Euro würden in drei gleichen Tranchen zum 1. September 2023, zum 30. November 2023 und zum 31. Mai 2024 nach dem gleichen Mechanismus der Bettenanzahl ausgezahlt, so Pantazis.
Damit komme die Ampel den Forderungen der Kliniken nach. Die Änderungen spiegelten „viel effektiver“ die tatsächlichen Sach- und Personalkostensteigerungen wider und stützten die Häuser in einem hohen Maße.
Die Mittel zum Ausgleich der Energiepreissteigerungen bei Krankenhäusern blieben zwar unverändert, so Pantazis. Dennoch finde eine Umwidmung statt. So könnten Krankenhäuser nun mehr Gelder für den Ausgleich indirekter Kostensteigerungen nutzen. „Damit entsprechen wir auch dem Wunsch der Kliniken, das Augenmerk der Förderung auf die Folgen der mittelbaren Preisanstiege zu legen.“ (hom)
