Bund-Länder-Gespräche

Spekulationen über Obergrenze für Neuinfektionen

Am Mittwoch wollen Bund und Länder Bedingungen für die Rückkehr zur Normalität aushandeln. Gehören regionale Obergrenzen für Neuinfektionen dazu?

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bespricht am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer das weitere Vorgehen in der Coronavirus-Pandemie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bespricht am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer das weitere Vorgehen in der Coronavirus-Pandemie.

© Kay Nietfeld / dpa Pool / dpa

Berlin. Kanzleramt und Länder haben am Dienstag möglicherweise erste Verabredungen über Bedingungen für weitreichende Öffnungen des Alltagslebens getroffen. Laut Medienberichten soll sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine Obergrenze an Neuinfektionen auf Landkreisebene einsetzen, jenseits derer eine Region wieder zu Einschränkungen des sozialen Lebens zurückkehren solle.

Darüber hätten Kanzleramtsminister Helge Braun und die Chefs der Staatskanzleien am Dienstag verhandelt. Reiße ein Kreis die Obergrenze, solle er alle Einrichtungen wieder schließen, die nach dem 20. April wieder hätten öffnen dürfen. Am Mittwoch kommt es zur bislang dritten Konferenzschaltung zwischen Merkel und den Länder-Spitzen.

50 Neuinfektionen als Obergrenze

Die Grenze soll demnach bei 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in der Woche liegen. Nicht mitgezählt werden sollen dabei allerdings die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen. Dort liegen Schwerpunkte des Ausbruchsgeschehens. Regierungskreise, unter anderem das Gesundheitsministerium, wollten die Informationen gegenüber der „Ärzte Zeitung“ am Dienstagnachmittag weder bestätigen, dementieren noch kommentieren.

Auf Widerspruch stießen die Pläne bei der Deutschen Stiftung Patientenschutz. Eine Obergrenze einzurichten, könne ein sinnvoller Schritt sein, das regionale Infektionsgeschehen zu steuern, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. Die 800.000 stationär pflegebedürftigen Menschen seien aber Teil der Gesellschaft und dürften nicht ihrem Schicksal überlassen werden.

Merkel zeigt sich skeptisch

Kanzlerin Merkel hat in der jüngeren Vergangenheit immer wieder angedeutet, dass ihr ein einzelner, griffiger Wert zur Steuerung der Öffnungsdiskussion gelegen käme.

Bereits am 20.  April hatte Merkel angekündigt, eine Rückkehr zu harten Maßnahmen sei „unvermeidlich“, sollte es erneut zu einem „exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen“ kommen. (af)

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