Berufspolitik

Thüringen: Einigung bei Überschüssen

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Seit zwei Jahren tobte in Thüringen ein bizarrer Streit: Wohin mit den Überschüssen der Kassenärzte? Immerhin geht es um 40 Millionen Euro. Jetzt gibt es eine Einigung.

WEIMAR (rbü). Wohin mit den Millionen? In den vergangenen zwei Jahren liefen bei den Kassenärzten in Thüringen rund 40 Millionen Euro an nicht abgerufenen Honoraren auf.

Über die Verwendung wurde zwischen KV und Krankenkassen seit Monaten gerungen. Nun haben sich die Vertragspartner einvernehmlich geeinigt, wie die "Ärzte Zeitung" erfahren hat. Der Löwenanteil der Überschüsse stammt aus dem Topf der Hausärzte.

Die Abstaffelung ihrer Vergütung soll nun aufgehoben werden. Dafür sieht die Einigung rund fünf Millionen Euro vor. Mit zwei Millionen sollen außerdem Pflegeheimbesuche besser vergütet, mit einer Million Euro diabetologische Schwerpunktpraxen gefördert werden.

Eine ähnliche Aufteilung hatte man schon für die Honorarüberschüsse im Jahr 2009 vereinbart, als das Problem das erste Mal auftauchte - dadurch bedingt, dass die Ärzte ihre Leistungen nicht angemessen abrechnen konnten, wie KV-Chefin Regina Feldmann stets betonte.

Problem langfristig gelöst

Neu ist hingegen, dass mit dem Restbetrag der Sicherstellungsfonds bestückt werden soll, den das Versorgungsstrukturgesetz vorgeschrieben hat. Die KV muss ihn allerdings noch gründen.

Laut Gesetz sollen Kassen und KV jeweils einen Betrag in Höhe von 0,1 Prozent des Thüringer Honorarvolumens von gut 600 Millionen Euro einzahlen - das bringt rund 1,2 Millionen Euro pro Jahr.

Interessant ist dabei, dass der Anteil der Krankenkassen bis 2014 aus den Honorarüberschüssen bezahlt wird. Die KV wird den Fonds also drei Jahre lang selbst finanzieren.

Der Fonds soll Projekte für eine bessere ärztliche Versorgung und Sicherstellungszuschläge finanzieren.

Die KV Thüringen wollte sich nicht zu den Informationen äußern. In die Stiftung zur Förderung der medizinischen Versorgung in Thüringen, die von den Überschüssen aus 2009 profitiert hatte, soll dieses Mal offenbar nichts fließen.

Der Streit über Millionen wird die KV in Zukunft allerdings nicht mehr plagen. Mit der Einführung eines eigenen Honorarverteilungsmaßstabs ab Juli wurde das lästige Problem gleich mitgelöst.

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