Kommentar zur NHS-Stärkung

Traditionsbruch zugunsten des Gesundheitssystems

Jahrzehntelang galt für konservative Regierungen in Großbritannien nur das Credo Steuersenkungen. Ausgerechnet Boris Johnson bricht nun damit. Ob die geplanten Milliarden reichen, ist trotzdem ungewiss.

Arndt StrieglerVon Arndt Striegler Veröffentlicht:

Dass im britischen Gesundheitswesen nicht alles in Ordnung ist – nun, dies sind wahrlich keine News. Seit Jahren, nein: Jahrzehnten, sorgt die alte Dame namens National Health Service (NHS) immer wieder für Schlagzeilen. Meist sind es negative Schlagzeilen.

Was an der vom britischen Regierungschef Boris Johnson angekündigten Milliardenspritze überrascht, sind zwei Fakten. Zum einen ist es der Umfang der versprochenen Investitionen. Je nachdem, wie man rechnet, warten auf die staatlichen Kliniken, Arztpraxen und ambulanten Einrichtungen allein in den kommenden drei Jahren umgerechnet zwischen 6,5 Milliarden bis zu mehr als 30 Milliarden Euro. Wohlbemerkt zusätzlich zum regulären Etat. Das ist mehr als nur ein warmer Geldregen, es ist eher ein Wolkenbruch.

Historisch betrachtet setzen die neuen NHS-Finanzhilfen eine der größten Steuererhöhungen in Großbritannien der vergangenen 50 Jahre in Bewegung. Und das ist der andere wirklich bemerkenswerte Punkt: Dass diese Ausgabenerhöhungen, darunter auch eine Erhöhung der Beiträge zur staatlichen Einheitsversicherung (National Insurance, NI) um 1,25 Prozent, ausgerechnet von einer Tory-Regierung angeschoben wird – das ist wahrlich sensationell.

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Ausgerechnet jene Partei, die sich seit den Tagen von Margret Thatcher in den 70er-Jahren Steuersenkungen groß auf die Fahne schrieb, ausgerechnet diese Partei und ihr Premierminister brechen nun mit dieser langen Tradition. Was wiederum zeigt, in welch ungewöhnlichen (Pandemie-)Zeiten wir leben. „Steuererhöhungen unter den Tories ist ungefähr so wie die Queen in Leder-Kombi auf einem Motorrad“, kommentierte ein befreundeter Arzt. Indeed!

Bleibt abzuwarten, wann und wie genau das Geld in den Kliniken und Praxen ankommen wird. Und ob es ausreicht, die inzwischen horrenden Wartelisten von mehr als fünf Millionen Patienten im stationären Sektor merklich zu verkürzen. Zweifel daran sind berechtigt nach jahrzehntelanger Unterfinanzierung.

Ein Schritt in die richtige Richtung und in Richtung einer vielleicht besseren Zukunft für das britische Gesundheitswesen ist es aber allemal.

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