Rückblick zur Bundestagswahl
Vor allem Pflege wurde seit 2012 teurer
Angesichts der Leistungsausweitungen in der Kranken- und Pflegeversicherung warnte das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung im November 2015 vor einer Kostenlawine. Die Warnung stellte sich als teils zu Recht heraus.
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Zwischen 2012 und 2019 stiegen die Ausgaben der Pflegeversicherung um 83 Prozent.
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Auf rund sieben Milliarden Euro bezifferten die Essener Ökonomen die zusätzlichen Ausgaben, die als Folge der Gesundheits- und Pflegereformen insbesondere von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe auf die Versicherten zukommen würden. Bis 2020 müssten die Beitragszahler insgesamt 40 Milliarden Euro zusätzlich aufwenden.
Als besonders teuer bewerteten die Wirtschaftsforscher das Versorgungsstärkungsgesetz; während das Bundesgesundheitsministerium in der Kabinettsvorlage noch auf einen mittleren dreistelligen Euro-Betrag kam, errechneten die Ökonomen einen zusätzlichen Finanzbedarf von fast einer Milliarde Euro.
Das hat sich allerdings für die GKV als nicht zutreffend erwiesen. Alles in allem stiegen die durchschnittlichen jährlichen Ausgaben für ambulante ärztliche Behandlung je Versicherten um weniger als vier Prozent.
Angesichts einer Wirtschaft im Daueraufschwung war dies kein Finanzierungsproblem. Zusammengenommen pendelten die Reserven bei Kassen und Gesundheitsfonds zwischen 2014 und Ende 2019 zwischen 25 und 30 Milliarden Euro.
Steigende Ausgaben in der Pflegeversicherung
Ganz anders in der Pflegeversicherung: Zwischen 2012 und 2019 stiegen deren Ausgaben um 83 Prozent. Das war eindeutig eine Folge der Pflegestärkungsgesetze von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe.
Der Versuch, innerhalb der Pflegeversicherung eine Art Kapitalstock aufzubauen, mit dem langfristig die Belastungseffekte des demografischen Wandels hätten gemildert werden sollen, war de facto wenig erfolgreich: Zwar stieg die Liquiditätsreserve aufgrund von Beitragserhöhungen von 2012 bis 2015 von 6,2 auf 9,3 Milliarden Euro, sank dann aber als Folge zweier defizitärer Jahre wieder auf 6,7 Milliarden Euro. (HL)
