Gesetzespläne

gematik soll beim Infektionsschutz mit ins Boot

Die gematik soll den Aufbau des elektronischen Meldesystems beschleunigen helfen. Das will die Koalition kurzfristig noch im zweiten Pandemiegesetz regeln.

Veröffentlicht: 13.05.2020, 11:27 Uhr

Berlin. Die Daten zum Ausbruch des neuartigen Coronavirus in Deutschland, die beim Robert Koch-Institut (RKI) ankommen, sind nicht tagesaktuell. Zudem trudeln je nach Region in unterschiedlichen Geschwindigkeiten in Berlin ein. An dieser Stelle will die Koalition jetzt Tempo machen.

Dafür soll das Deutsche elektronische Melde- und Informationssystem (DEMIS) so schnell wie möglich an die Telematikinfrastruktur der gematik angeschlossen werden. Das geht aus einem Änderungsantrag der Fraktionen von Union und SPD zum Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite hervor, der der „Ärzte Zeitung“ vorliegt. Das Gesetz soll bereits am Donnerstag (14. Mai) vom Bundestag beschlossen werden.

Mehr Tempo für die Datenmeldung

Gleichzeitig versucht die Koalition, den Aufbau des bereits 2013 gestarteten DEMIS-Projekts zu beschleunigen. Das sieht eine durchgängig elektronische Verarbeitung von meldepflichtigen Daten zu Infektionskrankheiten aus Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegeheimen, Laboren und Gesundheitsämtern sowie dem RKI vor. Eine vollständige Inbetriebnahme des Systems ist aktuell bis 2022 vorgesehen.

Der Gesetzentwurf sieht nun vor, dass die gematik bis Juni 2021 dabei helfen soll, das Projekt voranzutreiben. Wörtlich heißt es in der Entwurfsbegründung, „die Expertise und Erfahrung der Gesellschaft für Telematik“ solle genutzt werden.

Mehrheitsgesellschafter der gematik ist das Bundesgesundheitsministerium. Für DEMIS verantwortlich bleiben soll aber das RKI. Um die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Aufbau von DEMIS zu koordinieren, soll ein gemeinsamer Planungsrat Leitlinien festlegen. (af)

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