Dialysepraxis

BSG bejaht Gebietsschutz

Veröffentlicht:

KASSEL. Dialysepraxen können die einem Konkurrenten erteilte Genehmigung für eine Zweigpraxis anfechten. Das hat der Vertragsarztsenat des Bundessozialgerichts (BSG) in seiner jüngsten Sitzung klargestellt.

Üblicherweise können Ärzte zwar die Genehmigung einer Zweigpraxis nicht anfechten. Die KV Nordrhein hatte daher auch im Streit um eine Dialyse-Zweigpraxis den klagenden Arzt nicht als anfechtungsbefugt angesehen.

Wie nun das BSG betont, ist die Dialyse aber ein Sonderfall. Wegen der hohen Investitionen sei die Versorgung hier klar aufgeteilt, um die Wirtschaftlichkeit der einzelnen Praxen zu sichern.

Davon sei auch der Streit um eine Zweigpraxis geprägt. Aus der Vorgabe der Bundesmantelverträge, wonach eine Zweigpraxis jedenfalls im Grundsatz nicht in der Versorgungsregion einer anderen Praxis liegen darf, ergebe sich hier daher Drittschutz für andere Dialysepraxen.

Im Streitfall muss daher die KV Nordrhein den Bedarf prüfen und neu über die erteilte Genehmigung entscheiden. (mwo)

Az.: B 6 KA 7/14 R

Mehr zum Thema

„ÄrzteTag“-Podcast

Wie schaffen Sie es, Ihre Impf-Wartelisten abzuarbeiten, Dr. Bürger?

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Nachmittags: das schnelle Telegramm. Am Morgen: Ihr individuell zusammengestellter Themenmix.

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Das fließt das Blut – künftig vielleicht auch von mehr MSM?

Exklusiv Hämotherapie-Richtlinie

Gremium lenkt bei Blutspendeverbot für Schwule ein

Die 103 gesetzlichen Krankenkassen verbuchen im ersten Quartal 2021 in toto ein Defizit von 148 Millionen Euro.

1. Quartal 2021

Kassen zahlen zwei Milliarden Euro an den Gesundheitsfonds