Staatsanwaltschaft Bremen
Ermittlungsverfahren gegen Arzt wegen Virologen-Lied eingestellt
Ein Bremer Arzt hatte auf einer Querdenker-Demo ein verunglimpfendes Corona-Lied gesungen. Um Volksverhetzung handle es sich dabei jedoch nicht, entschied nun die Anklagebehörde.
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Die Staatsanwaltschaft hat die Strafanzeigen gegen einen Arzt zurückgewiesen, der auf einer Demo ein verunglimpfendes Corona-Lied gesungen hatte.
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Bremen. Die Staatsanwaltschaft Bremen hat das Ermittlungsverfahren gegen einen Arzt eingestellt, der auf einer „Querdenker“-Kundgebung ein Lied gesungen hatte mit den Zeilen: „Wir werfen den COVID in die Flammen, mit Virologen zusammen.“
Strafanzeige
Ermittlungen gegen Arzt nach Virologen-Lied
Dies sei keine Volksverhetzung, entschied jetzt die Anklagebehörde und wies damit zwei Strafanzeigen gegen den Mediziner zurück.
Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte am Montag auf Anfrage, dem Liedtext fehle ein „an Dritte gerichteter Appellcharakter“. Vor allem wegen der „in Reimform erfolgten gesanglichen Preisgabe“ sei fraglich, ob der Mediziner tatsächlich gewollt habe, dass sein Liedtext wörtlich zu nehmen sei.
Text soll eine Metapher sein
Der Arzt für Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren hatte nach der Einleitung der Strafermittlungen sein Bedauern über den „künstlerisch überspitzt formulierten Liedtext“ geäußert und um Entschuldigung gebeten.
Der Text sei nicht wörtlich zu nehmen, sondern als Metapher mit schamanistischem Hintergrund zu verstehen. Verbrannt werden solle nur die Angst vor dem Coronavirus. Er wolle auch nicht die COVID-19-Gefahren verharmlosen, sondern einen Dialog zwischen den verhärteten Fronten fördern.
Zulassung wird wohl nicht mehr überprüft
Nach der Entschuldigung verzichtete die Delegiertenversammlung der Bremer Ärztekammer (ÄK) auf berufsrechtliche Konsequenzen und beschloss lediglich eine Erklärung, in der das Verhalten des Mediziners einstimmig „mit Nachdruck missbilligt“ wird.
Verdacht der Volksverhetzung
Ärztekammer distanziert sich von Anti-Virologen-Lied
Auch die Kassenärztliche Vereinigung Bremen (KVHB) distanzierte sich umgehend von ihm und kündigte an, seine Kassenarzt-Zulassung zu überprüfen. Darüber berät im Februar der Zulassungsausschuss. Nach der Entschuldigung des Arztes und der Einstellung des Ermittlungsverfahrens sei aber nicht mehr mit einer Maßnahme zu rechnen, sagte ein KVHB-Sprecher.
Neben Virologen wollte der Mediziner auch „Krisengewinnler“ ins Feuer werfen. Er sang zudem von einer „Lobbyinteressen-Republik“ und von „Gleichschaltung im ganzen Land“. Der Arzt sitzt selber in der Delegiertenversammlung der Bremer Ärztekammer (ÄK). Vor einem Jahr versuchte er vergebens, sich zum Präsidenten der ÄK wählen zu lassen. (stg)
