Klinikpersonal

Linksfraktion plädiert für Pflegeschlüssel

Die Linken üben in puncto Pflegenotstand Kritik an Fallpauschalen. Sie fordern für den Pflegedienst feste Personalschlüssel.

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BERLIN. Die Linksfraktion im Bundestag fordert die Einführung einer bundesweit einheitlichen und verbindlichen Personalbemessung für die Pflege, wie aus einem Antrag hervorgeht. Der Pflegenotstand in den Krankenhäusern werde öffentlich immer mehr problematisiert, so die Abgeordneten. Davon zeugten auch Arbeitskämpfe in Berlin und im Saarland, heißt es.

Das Saarland habe die Bundesregierung in einer Bundesratsinitiative dazu aufgefordert, die Krankenhauspflege zu verbessern. Die jüngsten Vorschläge, Personaluntergrenzen für die pflegesensitiven Bereiche festzulegen, würden als nicht ausreichend angesehen. Nötig seien Untergrenzen in allen pflegerischen Bereichen.

Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, sofort für mehr Pflegekräfte in den Krankenhäusern zu sorgen und deren Finanzierung durch die Kostenträger zu sichern. Personalbemessungszahlen müssten für alle Bereiche in den Kliniken von Experten festgelegt werden. Ferner müssten die Fallpauschalen bezüglich der Personalkosten außer Kraft gesetzt werden.

"So lange die Vergütung von Krankenhäusern nahezu ausschließlich über Fallpauschalen (DRG), also feste Preise pro Patientin/Patient erfolgt, werden diejenigen Krankenhäuser wirtschaftlich am erfolgreichsten sein, die am Personal sparen. Die Finanzierung der Krankenhäuser muss sich am medizinischen und pflegerischen Bedarf ausrichten und nicht in erster Linie an ökonomischen Kennziffern", so die Forderung der Abgeordneten.

Feste Personalschlüssel für den Pflegedienst seien ein effektives Mittel gegen dünne Personaldecken. Davon sind zumindest auch Professor Michael Simon und Sandra Mehmecke überzeugt. In einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie haben die Forscher kürzlich eine Blaupause für Nurse-to-Patient-Ratios in Deutschland gezeichnet. (maw)

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