Saar-KV: Ärzte weiterhin in der Zwickmühle

Saarbrücken. Pannen, Härten und Sanktionen bei der Einführung der Telematikinfrastruktur sorgen weiter für Ärger bei Ärzten. Der Vorstandsvorsitzende der KV Saarland, Sanitätsrat Dr. Gunter Hauptmann, warf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor, er schiebe die Verantwortung für das „Desaster und Chaos“ in die Arztpraxen. Gleichzeitig geißelte er „absurde“ Honorarkürzungen.

Auf dem Neujahrsempfang der saarländischen Ärzteschaft erinnerte Hauptmann an die verspätete Verfügbarkeit der Konnektoren, die Sicherheitslücken und die fehlende Vorlage einer Datenschutzfolgeabschätzung durch die gematik. Dies führe zu der Zwickmühle, dass man sich gesetzwidrig verhalte, egal ob man trotz DSGVO die Anbindung an die TI vollziehe oder sie – entgegen der Vorschrift im Sozialgesetzbuch – unterlasse. Zwei Beispiele nannte der KV-Chef:

• Ein Hausarzt, der Ende 2020 aufhören wolle und keinen Nachfolger gefunden habe, verzichtete wegen der Praxisabgabe auf eine EDV-Neuausrüstung samt TI-Installation und anschließende Vernichtung der Hardware. Aber noch fast ein Jahr nach Beendigung seiner Tätigkeit werde er von der KV „zum Dank für über 30 Jahre Kassenarzttätigkeit“ Kürzungsbescheide für vier Quartale erhalten.
• Im zweiten Fall habe ein Kinderarzt bis Ende März 2019 keine Bestellbestätigung vorgelegt, da er drei Monate später seine Praxistätigkeit beendete. Nun erhalte er einen Kürzungsbescheid für die erste Jahreshälfte.

Hauptmann bedauerte, dass die KV in solchen Fällen keinen Entscheidungsspielraum habe. „Die einzigen, die reagieren können, haben reagiert und die Kürzung ab dem 1. März auf 2,5 Prozent angehoben“. (kud)