Spahn will Patientendaten für Forschung und Entwicklung nutzen

BERLIN. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen Vorstoß angekündigt, Patienten-, Abrechnungs- und Versorgungsdaten besser für die Versorgungsforschung und die Produktentwicklung nutzbar zu machen.

„Dafür müssen wir einen Rahmen setzen, der den Datenschutz und die Souveränität des Einzelnen hochhält, aber gleichzeitig eine gute und schnelle Nutzung möglich macht“, sagte Spahn bei der Konferenz „Zukunft E-Health“ der Unions-Fraktion am Mittwoch in Berlin. Zu diesem Rahmen sollen auch die Themen Datenspende und die Monetarisierung von Daten gehören. Dazu sei er mit dem Forschungsministerium im Gespräch.

Verhältnisse wie in China wolle er aber nicht, betonte der Minister. Dort hat der Staat weiten Zugriff auf alle Daten der Bürger.

Bessere genatik-Entscheidungen

Spahn kündigte zudem Änderungen an der Struktur der gematik für 2019 an. Offenbar sei die gematik so strukturiert, dass Entscheidungen nicht immer sachgerecht, sondern manchmal auch verzögert im Kompromiss erfolgten. Einzelne Spieler im System seien imstande, auch Entscheidungen grundsätzlicher Art aufzuhalten. „Die gematik kann aus meiner Sicht nicht so bleiben, wie sie ist. Da müssen wir noch einmal ran“, sagte Spahn.

Die Junge Gruppe der Fraktion hat bei dem Kongress einen Beschluss veröffentlicht, in dem sie den Zugang aller Versicherten zu Medizin-Apps fordert. „Wenn ein Produkt nachweislich Leben retten oder die Gesundheit verbessern kann, muss es den Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung zur Verfügung stehen“, heißt es im Papier mit dem Titel „Deutschland als E-Health-Standort zukunftsfähig machen!“ So könnten digitale Angebote besser erlebbar gemacht werden. Die jungen Abgeordneten fordern zudem, verstärkt Telemedizin einzusetzen, um Versorgungsunterschiede zwischen Stadt und Land auszugleichen.

Hecken pro Medizin-Apps

Der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses Professor Josef Hecken bezeichnete den Einsatz von Medizin-Apps als zwingend notwendig, „wenn wir die Bürger weiter versorgen wollen“. Die Alterung der Gesellschaft und steigende Multimorbidität erforderten eine Antwort. Hecken räumte ein, dass keine Medizin-App die klassische Methodenbewertung schaffen könne, weil der Innovationsrhythmus zu schnell ablaufe. Er halte für Apps daher eine Ausrichtung an der Erprobungsrichtlinie sinnvoll.

Die elektronische Patientenakte sei aus Sicht der Methodenbewertung vergleichsweise leicht zu regeln. Ein Problem entstehe, wenn Anbieter die Akte mit selbstlernenden Algorithmen hinterlegten. Diese könnten auf Basis von Ärzten eingespeisten Daten mittels Künstlicher Intelligenz diagnostische und therapeutische Entscheidungen befürworten oder ablehnen. Dann müssten Fragen beantwortet werden, wer den Algorithmus bewerte und wie die Haftung verteilt werde. Auf dieser Baustelle entstehe ein methodisches Problem, sagte Hecken. (af)