Wer koaliert mit wem? Stuttgart gibt kein Strickmuster vor
Die Republik wird nicht am Hausarztvertrag der AOK in Baden-Württemberg genesen. Zu einzigartig ist die Konstellation im Südwesten.
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Folgende Konstellation findet sich in Baden-Württemberg. Es gibt:
- zwei freie Verbände (Hausärzteverband und Medi), die sowohl eine große Mehrheit der Hausärzte als auch der Fachärzte auf sich vereinen und die beide über vertragspolitische Erfahrung verfügen,
- eine AOK, die sich im AOK-System als Pionier versteht und deren Führung einen "Draht" zu den Ärztefunktionären gefunden hat
- eine regionale KV, die durch internen Streit anhaltend geschwächt ist.
Ein Blick über Baden-Württemberg hinaus zeigt, dass jenseits der Landesgrenzen andere Sitten herrschen. Einige Beispiele: In Sachsen-Anhalt hat Hausärzteverbands-Chef Andreas Petri ausdrücklich erklärt, er wolle bei Organisation, Umsetzung und Abrechnung von freien Verträgen die KV ins Boot holen. Auch in Mecklenburg-Vorpommern haben Verbände eine Aktionsgemeinschaft gebildet und wollen mit der KV kooperieren. Das drückt sich auch in Personen aus: KV-Chef Dr. Wolfgang Eckert ist zugleich Vize-Vorsitzender von Medi im Nordosten. Dieser Schulterschluss zwischen KV und freien Verbänden lässt sich generell in den neuen Ländern beobachten.
Stärker konfliktgeladen ist die Ausgangslage in Westfalen-Lippe. Dort haben sich die KV und sechs ärztliche Verbände für einen Hausarztvertrag mit der AOK zusammengetan. Der Hausärzteverband ist außen vor. Das Klima gilt als vergiftet, der Hausärzteverband versucht den Vertrag über Intervention beim Landesgesundheitsministerium und bei der Vergabekammer zu kippen. In Bayern schließlich haben AOK und Hausärzteverband, die sich eigentlich im Dauerclinch befinden, wider Erwarten für einen Hausarztvertrag zusammengefunden. Damit hat eine Anbieterkoalition aus KV Bayerns und mehreren freien Verbänden das Nachsehen gehabt.
Dieser Vertragsschluss ist zwar überraschend, aber logisch: Zwar können die von ihren Mitgliedern mandatierten Verbände die Verhandlungen über einen Hausarztvertrag bis vor das Schiedsamt tragen. Doch auch dort, wo sich Funktionäre von Kasse und Verband nicht mögen, siegt die Einsicht: Freie Verträge, die vor dem Schiedsamt verhandelt werden, führen sich selbst ad absurdum.
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