Keine hohen Bußgelder

Bayern will Ungeimpfte im Gesundheitswesen nicht hart bestrafen

Knapp 30.000 Menschen aus Gesundheitseinrichtungen wurden in Bayern bisher gemeldet, die keinen Corona-Immunitätsnachweis vorlegen können. Hohe Bußgelder werden ihnen aus „Fairnessgründen“ nicht drohen.

Veröffentlicht:
Hohe Bußgelder gegen Ungeimpfte in Gesundheitseinrichtungen wären „unfair“, sagt Bayerns Gesundheitsminister.

Hohe Bußgelder gegen Ungeimpfte in Gesundheitseinrichtungen wären „unfair“, sagt Bayerns Gesundheitsminister.

© Stockfotos-MG / stock.adobe.com

München. Nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht will Bayern bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Regelung für Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialbereich Milde walten lassen.

„Wir werden in Bayern in Bezug auf Sanktionen großzügig verfahren und prüfen, den bundesrechtlichen Bußgeldrahmen nicht auszuschöpfen, sondern nur deutlich reduziert anzuwenden“, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagsausgabe).

Man werde alle Spielräume ausnutzen, die das Gesetz hergebe. „Alles andere wäre denjenigen gegenüber unfair, die seit zwei Jahren an vorderster Front gegen die Pandemie kämpfen“, so der CSU-Politiker.

Lesen sie auch

Post muss noch ausgewertet werden

In Bayern mussten medizinische und pflegerische Einrichtungen ab 16. März innerhalb von zwei Wochen Mitarbeiter melden, die bis dahin keinen Immunitätsnachweis vorgelegt hatten.

Wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums auf Anfrage der Ärzte Zeitung mitteilte, wurden über das digitale Bayerische Meldeportal für Immunitätsnachweise bis 31. März rund 27.150 Personen gemeldet, die weder als geimpft noch als genesen gelten, oder sich aufgrund von medizinischen Kontraindikationen nicht impfen lassen können.

Über das gesonderte digitale Meldeportal der Landeshauptstadt München meldeten bislang 533 Einrichtungen knapp 2.500 Personen. Noch nicht vollständig ausgewertet sind die Zahlen zu postalischen Meldungen.

Lesen sie auch

Noch kein endgültiges Aus für allgemein Impfpflicht

Wie schon nach der Abstimmung in Bundestag betonte Holetschek abermals, dass es noch eine Chance für eine allgemeine Impfpflicht gebe. „Die Mehrheit der Bevölkerung und auch die Mehrheit im Bundestag sind ja dafür“, sagte er.

Der CSU-Politiker kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz dafür, eine Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Professor Karl Lauterbach (beide SPD) für einen neuen Anlauf für eine gesetzliche Impfpflicht einkassiert zu haben. „Ich habe das Gefühl, die Bundesregierung gibt die Pandemiebekämpfung auf“, sagte Holetschek.

Der Bund müsse über den Sommer einen Kurs für den Herbst und sinnvolle Werkzeuge für die Pandemiebekämpfung entwerfen, sagte der bayerische Minister. Die Länder dürften dabei nicht allein gelassen werden. (dpa/mic)

Lesen sie auch
Jetzt abonnieren
Mehr zum Thema

Team-Auszeichnung

MFA-Award für „Augenarztpraxis im Brauhaus“

Modellregionen

Startschuss zum HÄPPI-Konzept Bayern

Das könnte Sie auch interessieren
Wie patientenzentriert ist unser Gesundheitssystem?

© Janssen-Cilag GmbH

Video

Wie patientenzentriert ist unser Gesundheitssystem?

Kooperation | In Kooperation mit: Janssen-Cilag GmbH
Höhen- oder Sturzflug?

© oatawa / stock.adobe.com

Zukunft Gesundheitswesen

Höhen- oder Sturzflug?

Kooperation | In Kooperation mit: Janssen-Cilag GmbH
Patientenzentrierte Versorgung dank ePA & Co?

© MQ-Illustrations / stock.adobe.com

Digitalisierung

Patientenzentrierte Versorgung dank ePA & Co?

Kooperation | In Kooperation mit: Janssen-Cilag GmbH
Innovationsforum für privatärztliche Medizin

© Tag der privatmedizin

Tag der Privatmedizin 2024

Innovationsforum für privatärztliche Medizin

Kooperation | In Kooperation mit: Tag der Privatmedizin
Eine Sanduhr, durch die Geldstücke fall

© fotomek / stock.adobe.com

Tag der Privatmedizin 2024

Outsourcing: Mehr Zeit für Patienten!

Kooperation | In Kooperation mit: Tag der Privatmedizin
Buch mit sieben Siegeln oder edles Werk? KI-Idee einer in Leder eingebundenen neuen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)

© KI-generiert mit ChatGPT 4o

Exklusiv Entwurf unter der Lupe

Das brächte Ihnen die neue GOÄ

Kommentare
Sonderberichte zum Thema
Mehr als ein oberflächlicher Eingriff: Die Krankenhausreform verändert auch an der Schnittstelle ambulant-stationär eine ganze Menge.

© Tobilander / stock.adobe.com

Folgen der Krankenhausreform für

Die Klinikreform bringt Bewegung an der Schnittstelle zwischen Praxen und Krankenhäusern

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: der Deutschen Apotheker- und Ärztbank (apoBank)
Manchmal kommt Künstliche Intelligenz ziemlich abstrakt daher. Doch es gibt zunehmend auch konkrete Anwendungen, sogar für Arztpraxen.

© 3dkombinat - stock.adobe.com

Praxisorganisation

Mit KI zu mehr Entlastung fürs Praxisteam

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Doctolib GmbH
Dr. Antigone Fritz und Hubertus Müller sitzen trocken am PC. Dort zu sehen: ein Bild vom Hochwasser in Erftstadt vor drei Jahren.

© MLP

Gut abgesichert bei Naturkatastrophen

Hochwasser in der Praxis? Ein Fall für die Versicherung!

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: MLP
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Transplantation von Beta-Zellen

Neue Zelltherapie-Optionen bei Diabetes

Lesetipps
Kommunikationsexperte Sven Blumenrath

© Michaela Schneider

Gegen unerwartete Gesprächssituationen gewappnet

Tipps für MFA: Schlagfertigkeit im Praxisalltag

Die Ärzte Zeitung hat jetzt auch einen WhatsApp-Kanal.

© prima91 / stock.adobe.com

News per Messenger

Neu: WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung