Corona-Impfungen: Brandenburg plant Kommission für Härtefälle

Potsdam. Im Land Brandenburg sollen Menschen mit schweren Krankheiten bei der Corona-Impfung im Einzelfall vorgezogen werden können. Ähnlich wie Bremen plane man auch in Potsdam eine „Stelle zur Klärung von Impfprioritäten bei Einzelfällen.“ Das sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Potsdamer Landtags. In Zusammenarbeit mit der Landesärztekammer sei eine „sehr schlanke Kommission“ eingerichtet worden.

Das Gremium soll zusammenkommen, um mit medizinischen Befunden untersetzte, begründete Anträge zu Einzelfallentscheidungen zu beraten. Allerdings solle es ein Vorziehen von Impfungen nur in seltenen Ausnahmefällen geben. „Wir reden von einer Art Härtefallkommission für Impfungen“, sagte Nonnemacher.

Wie die Ministerin im Ausschuss mitteilte, seien die Mutationen des Corona-Virus auch in Brandenburg auf dem Vormarsch. In Brandenburg seien bislang 49 Fälle der britischen Mutante gefunden worden, dazu vereinzelt auch Fälle der südafrikanischen Mutation oder einer in der Schweiz entstandenen Mutante. Das Ministerium schätze die Verbreitung der britischen Mutation in Brandenburg auf derzeit bis zu 20 Prozent der Infektionen.

„Wir müssen davon ausgehen, dass die Mutationen schon in sehr viel höherem Maße Verbreitung gefunden haben“, sagte Nonnemacher. „Und dass auch in Deutschland die britische Variante bald die vorherrschende Variante sein wird.“ Angesichts der sinkenden Erkrankungszahlen überlegt das Land Nonnemacher zufolge dennoch, die Anweisung an die Kliniken, eine bestimmte Zahl von Krankenhausbetten für Corona-Patienten vorzuhalten, auszusetzen oder zu reduzieren, damit auch wieder Patienten mit anderen Diagnosen behandelt werden können.

Lage in Kliniken entspannt sich

„In den Krankenhäusern erleben wir an einzelnen Stellen insgesamt immer noch sehr starke Belastungen, gerade auch auf den Intensivstationen“, sagte Nonnemacher. Insgesamt sei aber eine Entspannung zu verzeichnen. Dies sei auch an der sinkenden Notwendigkeit von Verlegungen erkennbar.

Die SPD-Abgeordnetem Elske Hildebrandt und Günter Baaske sowie der Linken-Abgeordnete Ronny Kretschmer forderten in der Ausschusssitzung zudem Schnelltests für Lehrerinnen und Lehrer. Die bisherigen Testangebote seien nur von 18 Prozent der Lehrer genutzt worden. Nonnemacher verwies im Ausschuss dagegen darauf, dass das Bildungsministerium die Verträge mit der KV für die regelmäßige Durchführung bis April verlängert habe. „Ich halte den Einsatz von Schnelltests auch im Bereich Schule für sinnvoll, weil Schnelltests durchaus geeignet sind, Infektionsaktivität zu detektieren“, sagte Nonnemacher.

Kritik an Corona-Selbsttests

Die Referentin für Hygiene und Infektionsschutz im Gesundheitsministerium, Margret Seewald, zeigte sich im Ausschuss indes skeptisch gegenüber Speicheltests, wie sie in Potsdamer Kindertagesstätten angewandt werden. „Viele der nicht für medizinische Kreise zugelassenen Selbstteste sind von der Sensivität her so schlecht, dass sie die Tester in falscher Sicherheit wiegen“, sagte Seewald. „Mit dem Speichel, mit der hohen Flüssigkeitsmenge, habe ich eine größere Verdünnung der Virusmenge, die man nachweist.“

Die Tests würden nur in einem sensiblen Zeitfenster eine Erkrankung anzeigen können. Deswegen müsse bei Speicheltests auch immer eine Stunde Nahrungs- und Getränkeabstinenz eingehalten werden.