Abrechnungsbetrug & Co

Sechs Fälle schwerer Straftaten im Gesundheitswesen in Brandenburg

Knapp sechs Monate nach Einsetzung verzeichnet die Potsdamer Schwerpunktstaatsanwaltschaft bereits sechs Fälle schwerer Straftaten im Gesundheitswesen. Corona spielt noch keine Rolle.

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Potsdam. Bei der im Juni 2021 neu gegründeten Brandenburger Schwerpunktstaatsanwaltschaft „Kriminalität im Gesundheitswesen“ sind derzeit sechs Strafverfahren anhängig. Ihnen liegen schwere Straftaten im Gesundheitswesen zugrunde.

Das sagte Brandenburgs Justizministerin Susannne Hoffmann (CDU) am Donnerstag vor dem Rechtsausschuss des Brandenburger Landtags. Dazu zählen vor allem Abrechnungsbetrug sowie der Vertrieb von Arzneimittelfälschungen.

Dagegen seien derzeit noch keine Verfahren anhängig, die im Zusammenhang mit Corona stünden. „Das liegt daran, dass eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für besonders schwerwiegende oder komplexe Verfahren zuständig ist“, sagte Hoffmann. „Die haben sich bislang im Zusammenhang mit Corona bislang nicht herauskristallisiert.“

Derzeit seien ein Dezernent mit 100 Prozent, zwei mit 50 und zwei weitere mit jeweils 30 Prozent mit Straftaten im Gesundheitswesen befasst. (lass)

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Kommentare
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Dr. Martin Seitz

Wer hat den Abrechnungsbetrug begangen?
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