Wie die gemeinsame Strategie gegen Corona im Dreiländereck funktioniert

Düsseldorf. Die grenzüberschreitende Abstimmung kann den Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie unterstützen und die Schließung von Grenzen vermeiden. Das zeigen die Erfahrungen mit der „Cross-Border Taskforce Corona“, die Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien vor einem Jahr auf Initiative des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) eingerichtet haben.

Ein wichtiges Ergebnis ihrer Arbeit: „Wir haben jederzeit dafür gesorgt, dass die Grenzen durchlässig blieben und notwendige Kontrollmaßnahmen nicht zu faktischen Grenzschließungen führten“, sagte NRW-Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) vor Journalisten in Düsseldorf.

Synchronisierung der Maßnahmen

Die Taskforce hat inzwischen 70 Mal getagt. Sie hat nach Angaben des Ministers im Wesentlichen drei Aufgaben: das Monitoring der Pandemie-Entwicklung, die Vermittlung der Erkenntnisse aus den einzelnen Ländern und die Synchronisierung der Maßnahmen. „Oft wurden Grenzen geschlossen, weil Mitgliedsstaaten die unterschiedlichen Strategien nicht verfolgten und sich nicht absprachen oder ihre Strategien sich sogar konterkarieren“, sagte Holfthoff-Pförtner. Genau das verhindere die Taskforce. Durch die Abstimmung werde vermieden, dass sich die unterschiedlichen Ansätze in der Pandemie-Bekämpfung in den drei Ländern regulatorisch widersprechen. „Die Taskforce ist wie ein gemeinsames Schaltpult, das die zuständigen Behörden auf allen Seiten vernetzt.“

Über den Austausch sei es auch gelungen, Patienten aus den Niederlanden und Belgien, wo die Krankenhäuser zum Teil an Kapazitätsgrenzen gestoßen waren, in NRW zu versorgen.

Improvisation funktioniert nicht

Belgien sei zutiefst dankbar, dass NRW im Herbst 30 Patienten aufgenommen habe, sagte der Botschafter Belgiens in Deutschland, Geert Muylle. Die Zusammenarbeit sorge für ein gutes Verständnis der jeweiligen Situation in den Nachbarländern und die dort ergriffenen Maßnahmen, erläuterte er. „Es gibt die Erkenntnis, dass man nicht unbedingt identische Maßnahmen ergreifen muss, um ein ähnliches Resultat zu erreichen.“ Ein weiterer Schlüssel zum Erfolg der Taskforce sei die gut abgestimmte Planung. „Improvisation funktioniert nicht gut, gerade nicht in einem grenzüberschreitenden Kontext.“

Die Herausforderung bestehe darin, rechtzeitig die notwendigen konkreten Maßnahmen zu identifizieren. Mit Blick auf die dritte Welle sei es jetzt wichtig, die Testkapazitäten auszuweiten. „Es kann nicht sein, dass es wegen mangelnder Testkapazitäten zu einer de facto Schließung der Grenzen kommt“, findet Muylle.

Passende Rechtsvorschriften

Raymond Knops, amtierender Innen-Staatssekretär der Niederlande, verwies auf das große wirtschaftliche Potenzial der Grenzregionen, das bei Weitem noch nicht ausgeschöpft werde. Deshalb sei es notwendig, grenzbedingte Hindernisse aus dem Weg zu räumen.

Die Ausbreitung der Pandemie verlaufe in jedem Land etwas anders, sagte er. „Deshalb werden Maßnahmen ergriffen, die zum Gesundheitswesen und zu den Rechtsvorschriften des jeweiligen Landes passen.“ In den Grenzregionen könnten die Unterschiede zu Problemen führen. „Deshalb ist es wichtig, dass wir kooperieren und Vereinbarungen treffen“, so Knops. Genau aus diesem Grund sei die Taskforce eingerichtet worden.