E-Health-Gesetz bleibt umstritten

BERLIN. Zwei Stunden standen Sachverständige und Vertreter von Verbänden den Abgeordneten am Mittwochnachmittag Rede und Antwort zum Thema E-Health-Gesetz.

Als Haupttreiber des medizinischen Fortschritts bezeichnete Professor Friedrich Köhler von der Charité die Digitalisierung. Sie bringe weniger Hospitalisierung und die Nivellierung regionaler Versorgungsunterschiede.

Warnung vor Überfrachtung

Die Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Dr. Doris Pfeiffer, warnte auf Fragen aus der Unionsfraktion vor einer Überfrachtung des Projekts der Telematikinfrastruktur. Norbert Butz von der Bundesärztekammer schlug vor, im Gesetz eine Schnittstelle zwischen Patient und Telematikinfrastruktur zu schaffen.

Steuerbar könne der Zugang zu eigenen Daten über einen Zugangscode sein. Butz regte an, den Apothekern beim geplanten Medikationsplan mehr Mitsprache zu geben. Nur der Apotheker habe den vollen Überblick, auch über ausgetauschte Medikamente.

Aus den Reihen der Einzelsachverständigen wurde angeregt, mit dem Gesetz die Voraussetzungen für eine einheitliche Terminologie aller in der Versorgung eingesetzten Systeme zu schaffen. Dies sei eigentlich zwingend für die Interoperabilität.

Warnung vor Angriffen

Dafür müsse die Bundesrepublik international geltenden Regimes aber erst noch beitreten. Dies könne mit einer institutionalisierten E-Health-Strategie eingeleitet werden, die noch im Gesetz verankert werden solle, sagte Professor Britta Böckmann.

Zu Wort kamen auch Gegner des Projektes von der Initiative "Stoppt die E-Card". Sie forderten ein Moratorium, eine ehrliche Kostenanalyse und die Entwicklung von Alternativen. Auch Vertreter des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung übten Kritik. Die Telematikinfrastruktur sei nicht vor Angriffen gefeit. (af)

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