EU-Kommissar setzt auf unabhängige Patienten-Infos

BRÜSSEL. Der maltesische Sozial- und Gesundheitsminister John Dalli überzeugte bei der dreistündigen Anhörung im Europäischen Parlament (EP) alle Fraktionen und kann damit rechnen, am 26. Januar für die kommenden fünf Jahre als EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik bestätigt zu werden.

"Die Europäer wünschen sich ein längeres und gesundes Leben", sagte der designierte EU-Gesundheitskommissar als Leitlinie für seine Prioritäten im Gesundheits- und Verbraucherschutz auf europäischer Ebene. Daher wolle er sich für nachhaltige Gesundheitssysteme, grenzüberschreitende Patientenrechte und einen funktionierenden Binnenmarkt für Verbraucher in der EU einsetzen.

Um den alternden Gesellschaften Rechnung zu tragen, wolle er die Mitgliedsstaaten darin unterstützen, ihre Gesundheitssysteme effektiver zu gestalten. Dabei setzt Dalli vor allem auf die Stärkung der Vorsorge. Derzeit würden im EU-Durchschnitt 87 Prozent der Gesundheitsausgaben für medizinische und pflegerische Leistungen und nur drei Prozent für Prävention ausgegeben. Dieses Ungleichgewicht will Dalli beheben.

Ein nachhaltiges Gesundheitssystem müsse die Vorsorge bei Krebs, Herz- und Kreislauferkrankungen sowie neurodegnerativen Leiden stärker in den Mittelpunkt rücken. "Ich will dafür kämpfen, das Tabak, Alkoholkonsum und Fettleibigkeit im Jugendalter an den Schulen zum Thema wird." Daher strebe er gemeinsam mit der bisherigen EU-Gesundheitskommissarin, Androulla Vassiliou, die in der neuen Kommission für Bildung, Kultur und Jugend zuständig wird, EU-weite Aufklärungsprojekte an.

Auch in der hinzugewonnenen Zuständigkeit für die EU-Pharmagesetzgebung will Dalli Akzente setzen. Er kündigte an, das von dem bisherigen EU-Industriekommissar Günter Verheugen vorgelegte Pharmapaket auf den Prüfstand stellen zu wollen. Die Vorschläge zur Patienteninformation über verschreibungspflichtige Arzneimittel sollen demnach aus dem Gesetzespaket herausgelöst werden. Er trete verstärkt für unabhängige Patienteninformationen ein und wolle die Patienten in den Mittelpunkt stellen. So sollen die Unterschiede zwischen Werbung und Information klarer geregelt werden. Dazu gehört für Dalli auch, die Unabhängigkeit der Patientengruppen zu stärken.

Auch beim Thema Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit wusste Dalli die Abgeordneten zu überzeugen. Er kündigte bessere Informationen für den Verbraucher an, ohne dabei dem Einzelnen vorschreiben zu wollen, was er essen darf und was nicht. "Die Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik in der EU wird bei John Dalli in ausgezeichneten Händen liegen", sagte der CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, nach der Anhörung.

John Dalli

Geboren: 5. Oktober 1948 in Qormi auf Malta. Von 1977 bis 2008 war Dalli mit Unterbrechungen Unternehmensberater unter anderem von 1977 bis 1979 Manager für Informationstechnik Blue Bell in Brüssel tätig.

Seit 1987 ist Dalli Parlamentsabgeordneter in Malta; 1989 bis 2007: Minister in den Ressorts Wirtschaft, Finanzen, Äußeres; seit 2007 für Sozialpolitik und Gesundheit. Am 1. Februar 2010 tritt er voraussichtlich sein Amt als EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz an.