EBM-Streit
Hausärzteverband warnt die KBV
Hinter verschlossenen Türen will die KBV-Vertreterversammlung am Freitag die EBM-Reform beraten. Der Hausärzteverband fürchtet um das Schicksal von Vorstand Regina Feldmann.
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Zur Zeit stark unter Druck: KBV-Vize Regina Feldmann.
© KV Baden-Württemberg
BERLIN. Der Deutsche Hausärzteverband hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung aufgefordert, Beschlüsse zu einer möglichen Verschiebung der zum 1. Oktober geplanten Einführung des neuen Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) nicht hinter verschlossenen Türen zu beraten und beschließen.
"Grundlegende Beschlüsse mit weitreichenden Folgen für die deutsche Hausärzteschaft sollten mit dem richtigen Maß an Transparenz getroffen werden und dürfen nicht zum Geheimkommando werden", sagte der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, am Mittwoch.
Nach Angaben des Verbandes sollen die Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
"Übereilte Personalpolitik bringt gar nichts"
Der Hausärzteverband befürchtet, dass auf diese Weise Personalentscheidungen behandelt werden sollen.
"Wir warnen davor, dem hausärztlichen Vorstand der KBV, Regina Feldmann, nun die alleinige Schuld an den EBM-Fehlentwicklungen zuzuweisen", sagte Weigeldt.
"Es bringt hier gar nichts, über eine übereilte Personalpolitik Fehlsteuerungen entgegenwirken zu wollen, die allein dem verkrusteten KV-System geschuldet sind."
In die Kritik geraten war der EBM unter anderem, weil geplante Neuregelungen die fachgruppenübergreifende Kooperation in Medizinischen Versorgungszentren und Berufsausübungsgemeinschaften schlechter honoriert.
Die geplante Reform ist unter den KVen zum Zankapfel geworden. Der Hausärzteverband hatte die Diskussionen als "Theater" bezeichnet, das eine "Katastrophe" darstelle.
Nachspiel angekündigt
Regina Feldmann war bei regionalen KV-Vorständen, insbesondere der KV Hamburg, in die Schusslinie geraten, weil sie entgegen einem Beschluss der Vertreterversammlung bei den Verhandlungen um die Weiterentwicklung der Vergütung für 2014 dem GKV-Spitzenverband gegenüber auf die Forderung nach einer extrabudgetären Vergütung der neuen Pauschalen verzichten wollte.
Dies wurde als nicht abgestimmter Alleingang gewertet. Obwohl Feldmann inzwischen wieder auf die ursprüngliche Verhandlungsposition zurückgekehrt ist, hat der Hamburger KV-Chef Walter Plassmann für die am Freitag stattfindende Vertreterversammlung ein Nachspiel angekündigt.
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