Krankenkassen sichten ihre Instrumente

BERLIN. Die Pflegekassen versuchen Einfallstore für Abrechnungsbetrug in der Pflege zu schließen. Im Gespräch sind die Einführung elektronischer Abrechnungsverfahren und der Aufbau einer Datenbank zur Betrugsbekämpfung. Zu diesen Themen tagen Vertreter der Kassen, hochrangige Staatsanwälte und Richter seit Donnerstag in Berlin. Die Tagesordnung liegt der "Ärzte Zeitung" vor.

Mit einer elektronischen Abrechnung, wie sie auch die Stiftung Patientenschutz seit langem fordert, könnte die Praxis einer doppelten Buchführung der als "russische Pflegemafia" bekanntgewordenen ambulanten Pflegedienste angegangen werden.

Ein Register mit Daten der an den verschiedenen Betrugsmaschen beteiligten Personen wiederum könnte verhindern, dass ein zum Beispiel in Berlin ins Visier der Fahnder geratener ambulanter Pflegedienst seine Zelte abbricht und in München neu beginnt.

Das Bundeskriminalamt stuft die Praktiken als organisierte Kriminalität ein. Die wachsende Zahl an Pflegebedürftigen sehen die Polizisten als Anreiz für weitere Betrugshandlungen an. Die große Koalition hatte auf Enthüllungen mit einer Ausweitung der Kompetenzen für die Medizinischen Dienste der Kassen reagiert. (af)