Qualitätssicherungskonferenz des G-BA

G-BA-Mitglied Maag: Vorgaben zu Mindestmengen trotz Klinikreform notwendig

Mindestmengenvorgaben könnten sich mit einer gelungenen Krankenhausreform erledigen, heißt es aus der Regierungskommission. Und: Bei Personalvorgaben dürfe die Realität nicht aus dem Blick geraten.

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Zeigte sich skeptisch im Hinblick auf die Darstellung, in der künftigen Krankenhauswelt könnten Mindestmengen überflüssig werden: Karin Maag, unparteiisches Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss.

Zeigte sich skeptisch im Hinblick auf die Darstellung, in der künftigen Krankenhauswelt könnten Mindestmengen überflüssig werden: Karin Maag, unparteiisches Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss.

© GBA

Berlin. Mitglieder der Krankenhausreform-Regierungskommission nutzten die Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), den Bundesländern ins Gewissen zu reden. Eine gelungene Umgestaltung der Krankenhauslandschaft führe zu mehr Effizienz und Qualität in der Gesundheitsversorgung. Sie könne langfristig auch Mindestvorgaben überflüssig machen, sagte Kommissionsmitglied Dr. Heidemarie Haeske-Seeberg am Donnerstag in Berlin.

Damit es so weit komme, müssten die Bundesländer aber ihre Aufgabe bei der Krankenhausplanung ernst nehmen. Wenn gut geplant werde und die mit der Reform beabsichtigte Leistungskonzentration stattfinde, „braucht man vielleicht irgendwann keine Vorgaben für Mindestmengen mehr“, so Haeske-Seegberg. Eine Aussage, für die sie später Widerspruch von Karin Maag, unparteiisches Mitglied im G-BA, erntete. Routine bei komplexen Eingriffen könne nicht ersetzt werden. Zudem seien die Mindestmengenvorgaben, die derzeit für neun Prozeduren existierten, überschaubar, so Maag.

Bei Personalvorgaben den Fachkräftemangel mitdenken

Die Kommission habe der Regierung und den Ländern empfohlen, zunächst strukturelle „investitionsintensive und qualitätsentscheidende“ Mindestqualitätsvorgaben für die Leistungsgruppen festzulegen und erst später, in einer zweiten Phase, weitere wünschenswerte Qualitätsvorgaben niederzuschreiben wie etwa Personalvorgaben.

Haeske-Seegberg mahnte, die Vorgaben realitätsnah zu gestalten, damit sie flächendeckend eingehalten werden könnten. Bei Personalvorgaben sei es wenig sinnvoll, Kriterien festzulegen, die angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels nicht einzuhalten seien und einen Rattenschwanz an Bürokratie nach sich zögen. „Die Realitäten können wir nicht verleugnen“, so Haeske-Seegberg.

Welche Aussagekraft haben Zertifikate?

Die Kommission unterstütze mit ihren Empfehlungen das Ziel, ein datengestütztes Qualitäts- und Versorgungsmonitoring aufzubauen, das zeige, in welchen Regionen und Einrichtungen es Defizite gebe. Nahziel sollte sein, auch Patientenerleben und Patientensicht miteinzubeziehen. Gelöst werden müsse zudem das Problem, dass die Aussagekraft von Zertifikaten derzeit noch eingeschränkt sei und für Patienten keinen echten Erkenntnisgewinn brächten.

In Bezug auf das Krankenhaustransparenzregister, das im kommenden Frühling an den Start gehen soll, zeigte sich Qualitätsmanagementexpertin der Sana Kliniken in Ismaning davon überzeugt, dass es in Zukunft aktueller sein wird als die Portale der Krankenkassen. Ein Vorteil sei zudem, dass das IQTIG dafür mehr Daten verarbeiten dürfe als die Kassen.

Staatssekretärin Sabine Dittmar bezeichnete die Diskussion, die im Zusammenhang mit dem Transparenzgesetz um die Veröffentlichung von Qualitätsergebnissen und -indikatoren sowie in Verbindung mit dem Frühchenbeschluss des G-BA um Mindestmengen geführt werde, als „irritierend“. Sie brachte nicht nur Lob für die Arbeit des G-BA mit, sondern auch die Botschaft an die Bundesländer, ihrer Verpflichtung nachzukommen, für eine ausreichende Investitionsfinanzierung der Kliniken zu sorgen.

Professor Jochen Schmitt, Professor für Sozialmedizin und Versorgungsforschung an der TU Dresden und ebenfalls Mitglied der Regierungskommission, betonte, dass im stationären Bereich nicht alles so bleiben könne wie es ist. „Irgendjemand muss bereit sein, sich zu bewegen“. (juk)

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