FFP2-Ausschreibungen
Ministerium bestreitet Qualitätsmängel bei Schutzmasken
Die Maskenbeschaffung im vergangenen Jahr wirkt nach. Das Gesundheitsministerium bestreitet, Masken zweifelhafter Qualität an Pflegeheime geliefert zu haben.
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Alles top? Das Gesundheitsministerium wehrt sich gegen Vorwürfe, Masken zweifelhafter Qualität ausgeliefert zu haben.
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Berlin. Die Impfkampagne, die Alltagsregeln und der anbrechende Sommer lassen die Infektionsrisiken sinken. Gleichzeitig hallen die Probleme aus der Zeit vor Beginn der Impfkampagne nach, als Isolation und Maskentragen den wirksamsten Schutz vor Ansteckung darstellten.
Ablesen lässt sich das an den Maskenaffären in der Folge zumindest unübersichtlich anmutender Beschaffungsaktionen. Mehrere Politiker sind zurückgetreten, nachdem bekannt geworden war, dass sie sich bei der Beschaffung von Masken möglicherweise persönlich bereichert haben.
Jetzt warf die Wochenzeitschrift „Die Zeit“ dem Gesundheitsministerium vor, Masken zweifelhafter Qualität ausgerechnet an Pflegeheime geliefert zu haben. Fragen der Zeit-Redaktion und seine Antworten hat Minister Spahn nun öffentlich gemacht.
„Ein wesentliches Anliegen war, Versorgungsengpässe im deutschen Gesundheitswesen trotz einer außerordentlich angespannten globalen Mangelsituation im Frühjahr 2020 zu vermeiden. Das ist gelungen“, wird der Minister darin zitiert. Masken seien nur ausgeliefert worden, wenn die Qualität gestimmt habe. Das habe „oberste Priorität“.
Schutzmasken an 30.000 Pflegeeinrichtungen
Tatsächlich hat das Ministerium diesen Angaben zufolge zwischen November 2020 und dem Frühjahr 2021 knapp 300 Millionen Schutzmasken an mehr als 30.000 Pflegeeinrichtungen verschickt. Jedem Paket habe ein Schreiben mit Hinweisen zu Qualität, Qualitätsprüfungen und Nutzungsbedingungen beigelegen. Die Sendungen waren zunächst nicht mit den Empfängern, sondern mit Spitzenverbänden der Pflege abgesprochen.
Im Rahmen eines Open-House-Verfahrens wurden 276 Millionen FFP2 Masken und 78 Millionen OP-Masken beschafft. Für alle bislang bezogenen Masken hat die Regierung den Angaben zufolge 5,469 Milliarden Euro aufgewendet. Der Haushaltsansatz für Maskenbeschaffung liegt bei rund 5,8 Milliarden Euro.
An insgesamt 18 Orten in ganz Deutschland werden derzeit rund 323 Millionen partikelfiltrierende Halbmasken (PFH) und gut eine Milliarde OP-Masken gelagert, berichtet das Ministerium. Die Kosten der Lagerung beliefen sich zwischen März 2020 und April 2021 auf bislang rund 40,5 Millionen Euro.
Masken allesamt geprüft
Die beschafften Masken seien alle nach den im Infektionsschutzgesetz aufgestellten Grundsätzen für Corona Pandemie Infektionsschutzmasken geprüft worden, und zwar in Übereinstimmung mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sowie dem TÜV Nord. Aus rechtlichen Gründen will sich das Ministerium nicht zur Menge an zurückgewiesenen Masken äußern.
Die Maskenlieferungen haben zu juristischen Auseinandersetzungen zwischen dem Ministerium und Lieferanten von Masken geführt. Derzeit liege der Streitwert bei 206 Millionen Euro, teilt das BMG mit. Wegen der laufenden Verfahren beziffert das Ministerium das Prozesskostenrisiko nicht weiter.
