„Krankenhaus statt Fabrik“

Bündnis: Vorschläge zur Finanzierung in Geburtshilfe und Pädiatrie ungeeignet

Zu unpräzise, zu einseitig: In einer Stellungnahme nimmt das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ die kürzlich vorgestellten Ideen der Reformkommission zu Vorhaltekosten in Pädiatrie und Geburtshilfe auseinander.

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Im Fokus der Reformpolitik: Kliniken für Frauenheilkunde und Geburtshilfe sollen künftig bedarfsgerecht und auskömmlich finanziert sein.

Im Fokus der Reformpolitik: Kliniken für Frauenheilkunde und Geburtshilfe sollen künftig bedarfsgerecht und auskömmlich finanziert sein.

© Stefan Puchner/picture alliance

Berlin. Das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ hat die Expertenvorschläge zur geplanten Vorhaltefinanzierung in Pädiatrie und Geburtshilfe als „ungeeignet“ zurückgewiesen. Die von der Regierungskommission zur Krankenhausreform kürzlich vorgelegte „Problembeschreibung“ in beiden Versorgungsbereichen treffe zwar zu.

Es werde aber weder etwas zur Höhe der zusätzlichen Finanzmittel gesagt, noch werde „ansatzweise ein Schritt in Richtung Herausnahme der Pädiatrie und Geburtshilfe aus dem DRG-System gegangen“.

Zur Debatte stünden lediglich Zuschläge zu den Klinikfallpauschalen. „Das DRG-System selbst wird nicht angetastet“, kritisiert das Bündnis in einer am Dienstag verbreiteten Stellungnahme zu den ersten Reformvorschlägen der Expertenrunde.

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„Kritikloses Festhalten am DRG-System“

Gerade das „kritiklose Festhalten“ an den DRGs und die in den Vorschlägen angedachten Öffnungsversuche etwa für Regionalbudgets stellten eine „schwere Bürde für die weitere Entwicklung der Krankenhausfinanzierung“ dar.

Problematisch sei auch, dass sich die Vorschläge nur auf Pädiatrie und Geburtshilfe bezögen, obwohl der Koalitionsvertrag der Ampel auch für die Notfallversorgung eine „bedarfsgerechte und auskömmliche“ Finanzierung vorsehe.

Dem Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ gehören eigenen Angaben zufolge unter anderem der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte, die Organisation attac, der Verdi-Fachbereich für Gesundheit, soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen sowie Mitglieder der Linkspartei an. Ins Leben gerufen wurde das Bündnis im Mai 2015.

Auf Kritik der Initiatoren stößt insbesondere, dass Entscheidungen über stationäre Behandlungen und Dauer eines Klinikaufenthalts nicht allein nach medizinischen Kriterien getroffen würden. Im Vordergrund stünden immer öfter ökonomische Aspekte. (hom)

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