CDU weiß von nichts
Wechselt Karin Maag zum GBA?
In Berlin gibt es Gerüchte über einen Wechsel der CDU-Gesundheitspolitikerin Karin Maag zum Gemeinsamen Bundesausschuss. In Stuttgart, wo sie für den Bundestag kandidiert, ist man überrascht.
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Spekulationen über einen Wechsel in den GBA: Karin Maag (CDU), gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag. Fabian Sommer/dpa
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Berlin. Wechselt die CDU-Gesundheitspolitikerin Karin Maag als Unparteiische Mitglied zum Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA)? Dieses Gerücht macht seit Mittwoch die Runde. Maag würde Professorin Elisabeth Pott folgen, die aus gesundheitlichen Gründen das Gremium verlassen hat. Zuerst berichtete das „Ärzteblatt“.
Das Vorschlagsrecht für diese Position haben die Leistungserbringer. In Ärzte- und Krankenhauskreisen wurde am Mittwoch immerhin bestätigt, dass der Name gefallen sei – und zwar bislang als einziger. Maag ist aktuell gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag.
Kreisverband überrascht
Überraschung hingegen beim CDU-Kreisverband Stuttgart, für den Karin Maag bei den Bundestagswahlen im September den Wahlkreis Stuttgart II verteidigen will. Im vergangenen September hat der Kreisverband sie erneut aufgestellt.
Bisher sei nicht über einen Wechsel von Maag in die Selbstverwaltung des Gesundheitswesens gesprochen worden, hieß es nun dort. „Wir gehen davon aus, dass Karin Maag unsere Kandidatin für den Wahlkreis Stuttgart II ist“, sagte Pressesprecherin Susanne Wetterich am Mittwoch der „Ärzte Zeitung“.
Die Kandidatinnen und Kandidaten für die beiden Sitze als Unparteiische Mitglieder des GBA müssen laut der Verfahrensvorschriften vom Gesundheitsausschuss des Bundestages bestätigt werden, und zwar durch Nicht-Widerspruch. Die letzte reguläre Sitzung des Ausschusses vor der Wahl ist auf den 23. Juni terminiert. Die Wahlperiode für die Unparteiischen Mitglieder währt noch bis 2024.
