HIV-Medikament

BGH bestätigt Zwangslizenz

Das öffentliche Interesse überwiegt patentrechtliche Einwände: Der Bundesgerichtshof erlaubt vorerst den Weitervertrieb des HIV-Wirkstoffs Raltegravir durch den bisherigen Anbieter MSD.

Von Frank Leth Veröffentlicht:

KARLSRUHE. Zwar ist nicht jeder HIV- oder AIDS-Patient auf Raltegravir (Isentress®) angewiesen, einzelne Patientengruppen aber sehr wohl, urteilte am Dienstag ein Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.

Es bestehe daher ein öffentliches Interesse, dass der bisherige Anbieter MSD Sharp & Dohme sowie weitere zum US-Konzern Merck & Co gehörende Unternehmen eine Zwangslizenz zum vorläufigen Vertrieb des Präparates erhalten.

Der Integrase-Inhibitor Raltegravir wurde von Merck entwickelt und auch in Europa patentiert. Das japanische Unternehmen Shionogi hält dagegen ein breiteres Europa-Patent zu einer theoretischen Vielzahl antiviraler Wirkstoffe, zu denen als eine Variante auch Raltegravir gehört.

Patentverletzung?

Shionogi ist der Meinung, dass MSD mit Isentress® dieses Patent verletzt. Das Unternehmen hat deshalb eine Unterlassungsklage beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Dieses hat den Rechtsstreit bis zur Entscheidung über die beim Europäischen Patentamt anhängige Beschwerde ausgesetzt.

Um ein Vertriebsverbot für Isentress® sicher zu verhindern, hatte MSD beim Bundespatentgericht eine Zwangslizenz und eine entsprechende einstweilige Verfügung beantragt.

Im Eilverfahren hatte das Bundespatentgericht dem zugestimmt. Etliche HIV- und AIDS-Patienten seien darauf angewiesen, so die Begründung. Diese Entscheidung wurde nun vom BGH bestätigt. Der Isentress®-Vertrieb sei vorläufig, bis zur Entscheidung des Patentrechtsstreits gestattet. Das öffentliche Interesse an der Erteilung einer Zwangslizenz sei glaubhaft gemacht worden.

"Es gibt Patientengruppen, die Raltegravir zur Erhaltung der Behandlungssicherheit und -güte benötigen", so der BGH. Dazu gehörten insbesondere Säuglinge, Kinder unter zwölf Jahren, Schwangere, Personen, die wegen bestehender Infektionsgefahr eine prophylaktische Behandlung benötigten und Patienten, die bislang bereits mit Raltegravir behandelt wurden und denen bei einer Umstellung auf ein anderes Medikament schwere Neben- und Wechselwirkungen drohten.

Bundesgerichtshof: Az.: X ZB 2/17

Mehr zum Thema

Unterschiedliche Fachinformationen

Oftmals abweichende Gegenanzeige trotz wirkstoffgleicher Arzneimittel

Gastbeitrag

Corona-Impfpflicht? Es gäbe Alternativen!

Das könnte Sie auch interessieren
Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

© Pascoe Naturmedizin

Vitamin-C-Therapie

Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Dr. Claudia Vollbracht

© [M] Privat; Christoph Burgstedt / Getty Images / iStock

„ÄrzteTag extra“-Podcast

Appell zur adjuvanten Vitamin-C-Therapie bei Krebs

Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Pascoe
Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

© designer491 / Getty Images / iStockphoto

Long-COVID

Mit Vitamin C gegen schwere Langzeitfolgen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Nicht jeder führt sich den Beipackzettel gerne zu Gemüte. Ist aber doch wichtig zu wissen, wann ein Medikament kontraindiziert ist.

© Dan Race / stock.adobe.com

Unterschiedliche Fachinformationen

Oftmals abweichende Gegenanzeige trotz wirkstoffgleicher Arzneimittel

Die Frustration über die fehleranfällige Digitalisierung hat bei Ärztinnen und Ärzten im vergangenen Jahr zugenommen, zeigt das am Freitag veröffentlichte „Praxisbarometer Digitalisierung“ der KBV.

© baranq / stock.adobe.com

KBV-Praxisbarometer

Ärzte frustriert: Tägliche TI-Probleme in jeder fünften Praxis