Direkt zum Inhaltsbereich
  1. Startseite
  2. Praxis & Wirtschaft
  3. Recht

Bundespatentgericht

Kein Markenschutz für Uniklinikum Köln

MÜNCHEN (mwo). Das "Klinikum der Universität zu Köln" kann seinen Namen nicht als Marke eintragen lassen.

Veröffentlicht:

Es handelt sich um eine "aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge", deren Sinn nicht "über die Bedeutung ihrer einzelnen Bestandteile hinausgeht", entschied das Bundespatentgericht in München.

Solche Beschreibungen könnten nach deutschem und europäischem Recht nicht geschützt werden, damit sie auch für Wettbewerber frei bleiben.

Das Klinikum wollte sich den Namen für medizinische Dienstleistungen und Literatur schützen lassen.

Az.: 30 W (pat) 79/11

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Künstliche Intelligenz

Ihre Schritte für den sicheren KI-Einsatz im Praxisalltag

Dass Künstliche Intelligenz Therapie-Empfehlungen gibt, ist keine Science-Fiction, sondern längst Versorgungsalltag. Welche Schritte Praxen zum sicheren KI-Einsatz führen – und wie Sie sich haftungsrechtlich absichern.
Kommentare
Sonderberichte zum Thema
Dr. med. Gerhard M. Sontheimer (ANregiomed, Region Ansbach) und Holger Baumann (Kliniken der Stadt Köln, v.l.) haben in der Praxis gute Erfahrungen mit Systempartnerschaften gemacht.

© Philips

Mehr Spielraum für moderne Prozesse in der Klinik

Industriepartnerschaften können Kliniken helfen, Investitionen zu stemmen, mit denen sich auf lange Sicht Kosten einsparen lassen. Auf dem Hauptstadtkongress diskutierten Experten, worauf es dabei ankommt.
Sonderbericht | Mit freundlicher Unterstützung von: Philips GmbH Market DACH, Hamburg
weitere Sonderberichte
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »
Kostenlos registrieren »
Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Nachrichten
weitere Nachrichten
Top-Meldungen

Digitale Praxis

KI-Helfer für die Praxis entwickelt Hausarzt Rasche selbst

Weil er von Zeitfressern im Praxisalltag genervt war, begann Hausarzt Florian Rasche, mithilfe von natürlicher Sprache und Künstlicher Intelligenz eigene Anwendungen zu programmieren, sobald ein nerviges Problem auftritt – und stellt sie Kollegen kostenfrei zur Verfügung.
  • Von Michaela Schneider
Unsere Newsletter
Lesetipps