Lebensmittelsicherheit

Foodwatch moniert Gesetz gegen "Ekelbetriebe"

Veröffentlicht:

BERLIN. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die geplante Neuregelung für amtliche Veröffentlichungen von Verstößen gegen die Lebensmittelsicherheit kritisiert.

Die meisten "Ekelbetriebe" hätten weiter nichts zu befürchten, denn bis auf eine neue Löschfrist bleibe das Gesetz unverändert, sagte Foodwatch-Experte Johannes Heeg am Donnerstag.

Von Hygiene-Missständen in Restaurants, Wurstfabriken und Bäckereien werde man so gut wie nichts erfahren. Ob Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen tatsächlich veröffentlicht werden, bleibe im Ermessen lokaler Behörden, die oft Betriebe vor Ort schützten. Publik gemacht werden sollten aber ausnahmslos alle Kontrollergebnisse.

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) beschlossen, der einem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts nachkommt.

Demnach sollen die Behörden festgestellte eklatante Verstöße künftig für die Dauer von sechs Monaten öffentlich machen können.

Klöckner sprach von einem "deutlichen Plus an Verbraucherschutz". Mit der einheitlichen Löschfrist könnten die zuständigen Länder wieder rechtssicher über festgestellte Verstöße informieren.

Die Karlsruher Richter hatten Veröffentlichungen mit Namen von Produkt und Hersteller gestattet, aber eine Regelung zur Dauer verlangt.

Hintergrund ist eine Informationspflicht für Behörden, wenn in Betrieben beispielsweise Grenzwerte überschritten werden oder gegen Hygienevorgaben verstoßen wird. Wegen der Rechtsunsicherheit war dies in vielen Bundesländern vorerst nicht angewandt worden. (dpa)

Mehr zum Thema

Glosse

Die Duftmarke: Die blaue Zimtschnecke

Kinetose

Mango, Musik, Medikamente – was gegen Reisekrankheit hilft

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Schon im ersten Trimester

Frühere Diagnostik des Gestationsdiabetes gefordert

Lesetipps
Hört die KI künftig in Praxis- und Klinikalltag mit? Beim Healthcare Hackathon in Berlin wurden gleich mehrere Szenarien getestet, bei denen eine Art Alexa etwa bei der pflegerischen Aufnahme unterstützt.

© Andrey Popov / stock.adobe.com

Healthcare Hackathon

Wie KI zur echten Praxis- und Klinikhilfe wird

Professor Ferdinand Gerlach

© Wolfgang Kumm/dpa/picture alliance

Interview

Gerlach: „Es gibt keinen allgemeinen Ärztemangel und keine generelle Überalterung“

Gemälde von Menschen auf einer tropischen Insel, die um eine übergroße Mango tanzen.

© Preyanuch / stock.adobe.com

Kinetose

Mango, Musik, Medikamente – was gegen Reisekrankheit hilft