EU-Kommission
Keine Steuer auf E-Zigaretten
Die EU-Kommission nimmt Abstand von der Besteuerung von E-Zigaretten-Liquids – vorerst. Was das für Tabakerhitzungsprodukte bedeutet, bleibt noch unklar.
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Zigarette oder -E-Zigarette? Zumindest steuerlich sind die elektronischen Glimmstängel wohl weiterhin im Vorteil.
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BRÜSSEL/BERLIN. Eine Besteuerung der zunehmend beliebten E-Zigaretten ist nach einem Medienbericht nicht in Sicht. Die EU-Kommission wolle sich gegen die EU-weite Einführung einer Steuer auf die Flüssigkeit aussprechen, die in den elektronischen Zigaretten erhitzt und von Nutzern inhaliert wird, wie die "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" (Freitagausgabe) berichten. Die Zeitungen berufen sich auf einen Bericht, den die Brüsseler Behörde an diesem Freitag vorstellen will.
Die EU-Kommission hält die Zeit für einen Steuervorschlag demnach für noch nicht gekommen. Es gebe zu wenige Daten über den vergleichsweise jungen Markt. Es sei "schwierig, Vorhersagen zu machen, wie sich der Markt in der Zukunft entwickeln wird", zitieren die Zeitungen.
Die Kommission macht deutlich, dass zudem zu wenig Klarheit herrsche darüber, wie schädlich das Dampfen sei. Daher sei von der gesundheitspolitischen Perspektive her "eine vorsichtige Annäherung" an das Steuerthema ratsam, heißt es in dem Bericht weiter.
Steuer könnte nach 2019 kommen
Die EU-Kommission will den Zeitungen zufolge frühestens 2019 eine Steuer auf E-Zigaretten wieder prüfen. Dann steht eine Überprüfung der Richtlinie an. Auch bei den sogenannten weniger schädlichen Zigaretten sowie beim Feinschnitt will die EU-Kommission keine neuen Vorschriften ins Auge fassen.
Ob eine künftige Bundesregierung das Thema angeht, blieb unklar. Das Bundesfinanzministerium habe aktuell keine Pläne, berichteten die Zeitungen. Man wolle einer neuen Koalition nicht voraus greifen. (dpa)
