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Hessen

Ermittlungen nach Tod von Kleinkind bei Op

Wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt die Staatsanwaltschaft nach dem Tod eines Kindes nach einer ambulanten Op gegen zwei Ärzte.
Der Transport von Schwerverletzten kann ein belastender Einsatz für Rettungssanitäter sein – und sogar zu einer Posttraumatischen Belastungsstörung führen.

© Frank Leonhardt/dpa

Bundessozialgericht

PTBS – bald Berufskrankheit bei Rettungssanitätern?

Das Bundessozialgericht rüttelt mit einem Beschluss an der tradierten Systematik bei Berufskrankheiten. Davon könnten Rettungssanitäter profitieren, die hohen emotionalen Belastungen ausgesetzt sind.
Die Vertreter der der Bundesländer stimmen in der Länderkammer über eine Verordnung zur Rückgabe von Rechten an Geimpfte und Corona-Genesene ab.

© Wolfgang Kumm/dpa

Erleichterungen beschlossen

Bundesrat macht Weg für Corona-Geimpfte und -Genesene frei

Corona-Geimpfte und -Genesene erhalten Grundrechte zurück. Die entsprechende Verordnung hat nun auch den Bundesrat passiert. Die Länderkammer hat noch weitere Beschlüsse zu gesundheitspolitischen Themen gefällt.
Auf Verlangen eines gekündigten Mitarbeiters muss der Arbeitgeber gewisse, über ihn gespeicherte Daten in Kopie aushändigen. Das bestätigte jetzt auch das Bundesarbeitsgericht.

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Urteil

Ansprüche gekündigter Mitarbeiter auf Daten sind begrenzt

Sind dienstliche E-Mails im juristischen Sinne Daten? Diese Frage hat das Bundesarbeitsgericht beschäftigt. Ein gekündigter Mitarbeiter wollte erfahren, welche Daten der Arbeitgeber über ihn gespeichert hat.
Cyberkriminelle haben es in jüngster Vergangenheit auch immer öfter auf das Gesundheitswesen abgesehen. Die EU will mit einer verschärften Richtlinie für Unternehmen gegensteuern.

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EU-Kommission

MedTech und Pharma bald Kritische Infrastrukturen?

Die EU-Kommission geht zwei digitale Großbaustellen an – die Gestaltung des Gesundheitsdatenraums und die Überarbeitung der Vorschriften zur Sicherheit von Netz- und Informationssystemen.
Maskenpflicht: Kann ein Mitarbeiter keinen Mundschutz tragen, sollte er ins Homeoffice – oder kann als arbeitsunfähig definiert sein.

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Arbeitsrecht und Mundschutz

Arbeitgeber kann Corona-Maskenpflicht anordnen

Ab ins Homeoffice? Ein Masken-Attest kann unversehens zur AU-Bescheinigung werden, wenn der Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung des Mitarbeiters ohne Mundschutz ablehnt.

OVG Berlin

Corona-Einschränkungen im Klinikbetrieb sind rechtens

Krankenhäuser dürfen während der Pandemie nur noch medizinisch dringliche Eingriffe durchführen. Damit bestätigt das Gericht die entsprechende Corona-Verordnung. Geklagt hatten zwei Notfallkliniken.
Gesundheitsminister Jens Spahn will mit einem erprobten Manöver Teile seiner geplanten Pflegereform auf den Weg bringen.

© Wolfgang Kumm/dpa

Gehälter und Eigenanteile

Spahn hängt Teile der Pflegereform an aktuelles Gesetzespaket

Per Änderungsantrag zum Versorgungs-Weiterentwicklungsgesetz will Gesundheitsminister Spahn seine Pflegepläne realisieren – darunter auch das Vorhaben, tarifgebundene Löhne durchzusetzen.

Thüringen

Linke fordern Long-COVID-Register

Die Thüringer Linken fordern die Anerkennung von Long-COVID als Berufskrankheit. Das sei bereits Usus, ist von BG-Seite zu hören.
Abends mit einem Patienten via Handynummer aus der Praxis-EDV noch einen privaten Chat starten? Das kann teuer werden. (Symbolbild mit Fotomodell)

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Im Chat mit Patienten

Datenschutz: Verliebte Arzthelferin muss Bußgeld zahlen

Kein Schabernack mit Patientendaten! Eine MFA aus Brandenburg, die einen Patienten per Chat kontaktierte, wurde dafür von der Landesdatenschutzbeauftragten zur Kasse gebeten.
Das geplante Krebsregister-Gesetz soll klinische und epidemiologische Daten aus den Krebsregistern der Länder zusammenführen.

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Anhörung zum Krebsregister-Gesetz

Ärzte fordern „digitale Zwillinge“ für Tumorbehandlung

Die geplante Bündelung von Krebsregister-Daten auf Bundesebene wird allgemein begrüßt. Ärzte, Kassen und Industrie haben allerdings Änderungswünsche im Detail.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will ein „Pflege-Tariftreue-Gesetz“ idealerweise bis Sommer verabschiedet sehen.

© Magdalena Tröndle/dpa

Streit um Tarifgesetz

SPD wirft Spahn Mogelpackung bei Pflegegehältern vor

Bessere Gehälter in der Altenpflege wollen alle. Trotzdem hält der koalitionsinterne Knatsch an. Die SPD attackiert Gesundheitsminister Spahn – der wiederum nimmt den Finanzminister in die Pflicht.

Verdacht auf Titelmissbrauch und Körperverletzung

Falscher Arzt in Leipzig? Ermittlungen laufen

Hat sich ein Hochstapler in Leipzig an allen Kontrollen vorbeigemogelt und als Arzt in Leipzig praktiziert? Die Ermittlungen der Polizei sind noch nicht abgeschlossen.
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