Holetschek: Gesundheitswesen steht vor einem Blackout

München. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat vor einem Kollaps des deutschen Gesundheits- und Pflegewesens sowie vor Versorgungsengpässen bei Medizinprodukten gewarnt. Gegen letztere startet der Freistaat gemeinsam mit Baden-Württemberg eine Bundesratsinitiative.

„Wir stehen vor einem Blackout des Gesundheitswesens“, sagte Holetschek am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Der Bund müsse endlich die Finanzierung der GKV sicherstellen und die 17 Milliarden-Euro-Lücke schließen.

Bayern werde gemeinsam mit weiteren Bundesländern eine Bundesratsinitiative zur Sicherung der Liquidität von Krankenhäusern, Reha- und Pflegeeinrichtungen starten. Ebenso werde der Freistaat gemeinsam mit Baden-Württemberg am Freitag im Bundesrat eine Initiative einbringen, mit der Versorgungsengpässe bei Medizinprodukten abgewendet werden sollen.

Bericht: Hersteller nehmen Produkte schon vom Markt

„Wir sehen massive Probleme bei der Umsetzung der europäischen Medizinprodukteverordnung“, so Holetschek. Ein Bericht der Bundesregierung zeige, dass in rund 6.000 Fällen Hersteller bereits Medizinprodukte vom Markt genommen oder dies angekündigt hätten. Die Bundesregierung soll aufgefordert werden, sich für deutliche Verbesserungen bei der Umsetzung der Verordnung einzusetzen.

Es brauche sofortige Lösungen für versorgungsrelevante Nischenprodukte, deren Herstellung aufgrund der geringen Stück- und Absatzzahl angesichts der hohen Zertifizierungskosten unwirtschaftlich geworden sei. Zudem seien Erleichterungen für Bestandsprodukte notwendig. Zudem müsse sichergestellt werden, dass „innovative neue Produkte zügig und mit vertretbarem Aufwand zertifiziert werden können“, so Holetschek. Dafür müssten die Kapazitäten bei den zertifizierenden Stellen erhöht, neue Stellen benannt und die Verfahren erleichtert und beschleunigt werden. (dpa/eb)