SARS-CoV-2
CDU will Corona-Schnelltests nur mit CE-Kennung
Den breiten Einsatz von Schnelltests wollen alle Fraktionen. Umstritten ist der Grad der Regulierung. Die Grünen wollen möglichst viel testen, die CDU auf zertifizierte Tests warten.
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Corona-Schnelltest: Im Prinzip befürworten alle Bundestagsfraktionen die Ausweitung der Tests, aber bei den Details gibt es sehr unterschiedliche Vorstellungen.
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Berlin. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will die Dunkelziffer an Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 aufhellen. Dazu sollen die Kapazitäten für Schnelltests, auch für die Selbstanwendung, massiv ausgebaut werden. Einen dementsprechenden Antrag hat die Fraktion in den Bundestag eingebracht. Der Antrag wurde in den Gesundheitsausschuss überwiesen.
Bereits am Wochenende hatte Gesundheitsminister Jens Spahn einen Entwurf für die Fortschreibung der Testverordnung vorgelegt, der auch Selbsttests durch Laien einschließt.
„Die Regierung hat nicht verstanden, dass der Kampf gegen die Pandemie ein Wettlauf gegen die Zeit ist“, warb der Grünen-Abgeordnete und Notarzt Dr. Janosch Dahmen für den Antrag. Der sieht unter anderem vor, die Verfügbarkeit von Tests für die Selbstanwendung durch staatliche Abnahmegarantien zu erhöhen und die Abgabe in Apotheken zu ermöglichen. Dafür benötige es Ausnahmen vom Zertifizierungsverfahren.
Henke: Besser auf zertifizierte Tests warten
Tests ohne CE-Verfahren in Umlauf zu bringen bedeute, die Hersteller aus der Haftung zu nehmen, warnte Rudolf Henke (CDU). Besser sei es auf zertifizierte Tests zu warten, die einfach mit Gurgel- und Spucklösungen funktionierten.
Sein Fraktionskollege Michael Hennrich berichtete, dass die Regierung bereit 545 Millionen Antigentests reserviert habe und dass Tests in Apotheken und bei Zahnärzten möglich würden. Der von Gesundheitsminister Jens Spahn vorgelegte Verordnungsentwurf mache den Antrag der Grünen somit obsolet.
Die Entwicklung der Antigentests vollziehe sich rasant, betonte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Hausärztin Sabine Dittmar. Gleichwohl müssten auch die Tests für zuhause alle an sie gestellten Anforderungen erfüllen. Und die Menschen müssten wissen, dass ein positives Ergebnis, wiewohl möglicherweise falsch positiv, Konsequenzen habe: Nämlich Selbstisolation, Meldung ans Gesundheitsamt und eine PCR-Testung.
Linke will viele Tests, die sich jeder leisten kann
Noch verbiete die Medizinprodukteabgabeverordnung eine Selbsttestung, erklärte der Infektiologe Professor Andrew Ullmann für die FDP-Fraktion. Grundsätzlich seien Selbsttests aber bei guter Aufklärung „ohne Medizinstudium“ anwendbar.
Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Dr. Achim Kessler, forderte Schnelltests in großer Zahl und für die Nutzer bezahlbar zur Verfügung zu stellen. Häufige Besuche von Angehörigen in Heimen dürften nicht nur für Gutverdienende möglich sein. Der Wildwuchs an nicht regulierten, kommerziellen Testzentren müsse beendet werden. Für die AfD forderte Uwe Witt, mehr Soldaten bei der Testung von Besuchern in Heimen einzusetzen. Zudem sollten Anspruchsberechtigte kostenlos 20 FFP2-Masken im Monat erhalten. (af)
