Sonne, Urlaub, Testen
Corona-Pflichttest oder doch weiter in Quarantäne?
Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten wie zum Beispiel der Türkei oder Luxemburg sind weiter im Gespräch. Der Kanzleramtsminister macht klar: Die Quarantänepflicht gilt fort.
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Helge Braun (CDU), Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts, informierte am Montag zu der aktuellen Lage bei der Bekämpfung des Coronavirus.
© Britta Pedersen / dpa-Pool / dpa
Berlin. Die Beratungen von und Ländern über die Einführung einer Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten dauerten am Montag zunächst an. Es gebe weitere Gespräche darüber mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), hieß es zunächst. Der hatte Pflichttests zuvor abgelehnt.
Kanzleramtsminister Helge Braun betonte am Montagnachmittag, dass dafür kein neues Gesetz nötig sei. Die Möglichkeiten des geltenden Infektionsschutzgesetzes seien dafür ausreichend. Am Abend schließlich gab Spahn bekannt, die Testpflicht per Anordnung einzuführen.
Wenn es zu verpflichtenden Tests komme, gälten die nicht nur an Flughäfen, sagte Braun am Nachmittag. „Das macht sich nicht am Einreiseweg fest, sondern daran, woher man komme“, sagte Braun. Es gebe die Hoffnung, dass die Gesundheitsminister gut abwägen und einen guten Vorschlag unterbreiteten, sagte Braun.
Mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes Ende März hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weit reichende Verordnungsermächtigungen erhalten, die sich offenbar auch darauf erstrecken.
Test bricht Quarantänepflicht
Braun verwies darauf, dass Deutschland nicht ohne Regeln dastehe. Die 14-tägige Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten gelte fort. Sie könne nur mit einem negativ ausfallenden Corona-Test aufgehoben werden. Es seien auch freiwillige Testungen von Menschen erwünscht, die von Reisen in Nichtrisikogebiete zurückkämen.
Übergeordnetes Ziel aller Anstrengungen sei, bis zum Ende des Sommers auf einem niedrigen Stand von Infektionen zu sein. „Wenn wir jetzt im Sommer aufgrund von Freizeitaktivitäten und Reisen ein höheres Level an Infektionen aufbauen, dann fällt es im Herbst und Winter umso schwerer darauf zu reagieren“, sagte der Kanzleramtsminister. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) macht wegen der Zunahmen an Infektionen in der Urlaubszeit darauf aufmerksam, dass es mit Beginn der kühleren Monate umso schwerer fallen werde, das Ausbruchsgeschehen im Griff zu behalten.
Uneindeutige Infektionszahlen
Braun verwies darauf, dass die Zahlen auch aufgrund der immer umfassenderen Teststrategie in die Höhe schnellten. Gleichzeitig gebe es außer Hotspots in Betrieben und unter Saisonarbeitern zunehmend kleinere Ausbruchsherde in der Folge von Familienfeiern.
Die Zahl der beim Robert Koch-Institut gemeldeten neuen Infektionen betrug am Montag 340. Erfahrungsgemäß werden an Montagen geringere Werte gemessen, weil nicht alle Gesundheitsämter Daten liefern. Am Freitag hatte die Zahl der Neuinfektionen bei 815 und damit deutlich höher als in den zurückliegenden Wochen gelegen.
